Neuer Vizepräsident im Iran auf US-Sanktionsliste

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Der neue iranische Präsident Ebrahim Raisi hat den Leiter einer mit US-Sanktionen belegten staatlichen Stiftung zu seinem Ersten Vize ernannt. Raisi gab die Ernennung von Mohammad Mokhber, der in iranischen Medien schon länger als aussichtsreicher Kandidat für den Posten gehandelt wurde, am Sonntag auf seiner offiziellen Internetseite bekannt. Mokhber steht seit vier Jahren an der Spitze der mächtigen Stiftung Setad.

Die Stiftung, die auch den Namen Vollstreckung des Befehls von Imam Khomeini trägt, war Ende der 80er Jahre von Revolutionsführer Ayatollah Khomeini gegründet worden, um beschlagnahmtes Eigentum zu verwalten. Sie ist mittlerweile in vielen Bereichen aktiv, unter anderem im Gesundheitsbereich. Die mit ihr verbundene Barekat-Stiftung hat einen eigenen Corona-Impfstoff entwickelt, dem die iranischen Behörden im Juni eine Notfallzulassung erteilten.

Die US-Regierung hatte die Setad-Stiftung und ihren Vorsitzenden Mokhber im Jänner auf eine Sanktionsliste gesetzt. Washington erklärte zur Begründung, die Stiftung sei an fast jedem Bereich der iranischen Wirtschaft beteiligt, darunter Energie, Telekommunikation und Finanzdienstleistungen.

Raisi hatte am vergangenen Donnerstag offiziell sein Amt angetreten. Der ultrakonservative Geistliche legte vor dem Parlament in Teheran seinen Amtseid ab. Raisi war bisher Justizchef des Iran. Er hatte sich bei der Präsidentschaftswahl im Juni mit knapp 62 Prozent der abgegebenen Stimmen gegen seine drei Mitbewerber durchgesetzt. Die Wahlbeteiligung lag bei historisch niedrigen 48,8 Prozent, viele Bewerber waren gar nicht erst zur Wahl zugelassen worden.

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