Appell an Österreich am Internationalen Tag Indigener Völker

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Zum Internationalen Tag der Indigenen Völker hat die österreichische Menschenrechtsorganisation „Arbeitskreis Indianer Nordamerikas (AKIN)“ an Österreich appelliert, die Konvention der Internationalen Arbeitsorganisation (ILO) zum Schutz Indigener zu ratifizieren. Die ILO-Konvention 169 sei das „einzig verbindliche völkerrechtliche Dokument, das die Indigenen Völker weltweit in Sachen Arbeit, Land und Umwelt schützt“, betonte der Arbeitskreis in einer Aussendung.

Das Außenministerium betonte auf APA-Anfrage am Montag, dass Österreich „für die Annahme des Übereinkommens Nr. 169 durch die ILO gestimmt“ habe, weil es „ein wichtiges Instrument“ sei. Das Übereinkommen enthalte allerdings vorrangig Schutzmaßnahmen, die zur innerstaatlichen Umsetzung bestimmt seien, so ein Sprecher. Die Konvention „richtet sich also primär an jene Staaten, in denen indigene Völker leben. Österreich ist daher der Auffassung, dass die Ratifikation des Übereinkommens durch einen Staat ohne indigene Völker nicht zu einer konkreten Verbesserung der Situation indigener Völker in anderen Staaten beitragen würde.“

Österreich „unterstützt aber selbstverständlich jegliche Bemühungen der Vereinten Nationen und natürlich jene der EU zum Schutz indigener Völker und leistet durch die Finanzierung von Initiativen und Projekten einen konkreten Beitrag zur Verbesserung ihrer Situation“, betonte der Außenamts-Sprecher weiter. Dies geschehe vor allem im Weg der österreichischen Entwicklungszusammenarbeit, derzeit beispielsweise durch ein Projekt von Horizont 3000 zur Verteidigung indigener Rechte in Brasilien, und zudem durch Finanzierung eines Projekts von UN Women zur Unterstützung der Rechte indigener Frauen in Brasilien.

Deutschland hat die ILO-Konvention von 1989 dieses Jahr ratifiziert. Es ist damit das 24. Land, das dieses Instrument weltweit ratifiziert, sowie das sechste auf europäischer Ebene. Die Konvention basiert auf der Anerkennung der Bestrebungen indigener und in Stämmen lebender Völker, Kontrolle über ihre eigenen Institutionen, Lebensweisen und Entwicklung auszuüben und ihre Identitäten, Sprachen und Religionen in den Ländern, in denen sie leben, zu erhalten und zu entwickeln. Ein ILO-Bericht aus dem Jahr 2019 schätzt die Gesamtzahl indigener und in Stämmen lebender Völker auf über 476 Millionen weltweit. Er zeigt auch, dass diese Gruppen fast dreimal so häufig von extremer Armut betroffen sind, wobei indigene Frauen besonders mit Ungleichheit konfrontiert sind.

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