Mindestens sechs Parteien auf dem Stimmzettel bei OÖ-Wahlen

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Mindestens sechs Parteien stellen sich den Oberösterreicherinnen und Oberösterreichern am 26. September zur Wahl. ÖVP, SPÖ, FPÖ, Grüne, NEOS und die impfskeptische Liste „Menschen Freiheit Grundrechte Oberösterreich“ (MFG OÖ) hatten laut eigenen Angaben bereits vor dem Einreichschluss heute, Dienstag, um 12.00 Uhr genügend Unterstützungserklärungen für die Landtagswahl beisammen. KPÖ, Christliche Partei Österreichs (CPÖ) und „Beste Partei“ sammelten bis zuletzt.

Am frühen Abend dürfte feststehen, welche Parteien sich nun wirklich am Wahlzettel wiederfinden. Vorzeitig aus dem Rennen waren die „Bürgerlisten OÖ“ (BLOÖ) - Auflösung nach einem internen Streit - und das Team HC Strache, das seine Antrittspläne ebenfalls aufgab.

Mindestens 400 Unterschriften Wahlberechtigter (80 in jedem der fünf Wahlkreise) sind für die oberösterreichweite Kandidatur zum Landtag nötig, wenn eine Partei nicht auf die Unterschriften dreier Landtagsabgeordneter pro Wahlkreis zurückgreifen kann.

Ebenfalls bis heute, Dienstag, um 12 Uhr bei der Landeswahlbehörde eingereicht werden muss der Landeswahlvorschlag. Er ist aber keine Voraussetzung für die Aufnahme auf den Stimmzettel. Jede Partei, die zumindest einen Kreiswahlvorschlag eingereicht hat, kann auch eine Landesliste einbringen. Tut sie das, nimmt sie an der Verteilung der Restmandate teil - freilich nur unter der Voraussetzung, dass sie oberösterreichweit mindestes vier Prozent bzw. ein Grundmandat in einem Wahlkreis schafft.

Die 56 Sitze im Landtag werden auf zwei Ebenen auf die Parteien verteilt: In den fünf Wahlkreisen gibt es - jeweils nach Größe eine bestimmte Anzahl - Grundmandate zu holen. Die Mandate, die bei deren Verteilung übrig bleiben, werden dann im Zuge einer neuerlichen Berechnung mit einem anderen Modell (d‘Hondt) auf Landesebene aufgeteilt.

Wer die Personen sind, mit denen die Parteien die eroberten Mandate besetzen, wird mit den am heutigen Dienstag einzureichenden Kandidatenlisten schon im Vorhinein festgelegt. Wobei sie die Rechnung nicht ohne die Wähler machen sollten. Mit ihren Vorzugsstimmen - je eine im Wahlkreis und auf Landesebene - können sie Bewerber auf der Liste weiter nach vorne bringen und ihnen so den Einzug in den Landtag sichern.

Auch die Wahlvorschläge für die ebenfalls am 26. September stattfindenden Gemeinderats- und Bürgermeisterwahlen müssen bis heute, Dienstag, 12.00 Uhr dem Gemeinde- bzw. Stadtwahlleiter vorgelegt werden. Dafür ist abhängig von der Gemeindegröße die Unterstützung von fünf bis 50 Wahlberechtigten nötig.


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