24 Austrotürken Staatsbürgerschaft aberkannt

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Ihre österreichische Staatsbürgerschaft haben 24 türkischstämmige Wiener verloren. Basis dafür war ein Feststellungsverfahren der MA 35 (Einwanderung und Staatsbürgerschaft), wie der „Kurier“ (Donnerstag-Ausgabe) berichtet. Insgesamt wurde gegen 450 Austrotürken ein derartiges Verfahren aufgrund einer 2018 online gestellten Liste der türkischen Wahlkommission eingeleitet. Anfang August waren 60 davon erledigt.

Mit der Liste konnten sich Auslandstürken informieren, ob sie bei der Präsidentschaftswahl in der Türkei wahlberechtigt waren - was eigentlich türkischen Staatsbürgern vorbehalten ist. Anders als bei der 2017 von der FPÖ dem Innenministerium und den Bundesländern zur Verfügung gestellten angeblichen türkischen Wählerevidenzliste, bestätigte der Verwaltungsgerichtshof (VwGH) im Vorjahr die Verwertbarkeit der aktuellen Liste.

Das bezweifelt jedoch der Anwalt von rund ein Dutzend Betroffener, Kazim Yilmaz, und brachte Beschwerde beim Landesverwaltungsgericht ein. Sollte dieses der MA35 Recht geben, will Yilmaz sich an die Höchstgerichte wenden. Schließlich sei die Liste niemals von der Türkei bestätigt worden.


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