Wahlkampfstart der oö. Grünen im Zeichen des Klimaschutzes

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Die oberösterreichischen Grünen starten heute, Mittwoch, in Steyr offiziell in den Landtagswahlkampf. Im Museum Arbeitswelt werden Spitzenkandidat Stefan Kaineder und Umweltministerin Leonore Gewessler am Abend die Basis auf einen Wahlkampf im Zeichen des Klimaschutzes einschwören. „Klimaschutz - mit Dir“ heißt das Motto, Schwarz-Blau beenden und wieder mitregieren lautet das Wahlziel für den Urnengang am 26. September.

War der Wahlkampf 2015 im Zeichen der Flüchtlingskrise gestanden, so wird wohl diesmal das Kernthema der Grünen, der Klimaschutz, eine zentrale Rolle spielen. Dementsprechend setzt die Partei unter Kaineder fast alles auf diese Karte. Nach 10,3 Prozent 2015 könnten diesmal bis zu 15 Prozent drinnen sein, erwarten Meinungsforscher. Ein zweiter Sitz in der Proporzregierung ist aber unwahrscheinlich.

Von 2003 bis 2015 regierten die Grünen als Juniorpartner zwei Legislaturperioden lang mit der ÖVP. 2015 ging sich das Bündnis nach starken ÖVP-Verlusten nicht mehr aus und die Volkspartei tat das, wovor die Grünen auf ihren Wahlkampfplakaten gewarnt hatten: Sie gingen mit der FPÖ zusammen. Seitdem ist die Öko-Partei in Oberösterreich in Opposition, stellt aber dank dem dort gültigen Proporzsystem mit Kaineder eines der neun Regierungsmitglieder.

Nun hoffen die Grünen auf ein schwarz-grünes Revival und ein Ende der „letzten Ibiza-Koalition“ - wie sie den bundesweit letzten schwarz-blauen Regierungspakt auf Landesebene gerne bezeichnen. ÖVP-Chef LH Thomas Stelzer lässt sich allerdings nicht in die Karten blicken, wo seine Präferenzen liegen und ob er nach Bundesvorbild auf Schwarz-Grün umschwenken will oder nicht. Rein rechnerisch sollte sich für die ÖVP sowohl mit SPÖ, FPÖ als auch Grünen eine Zweier-Partnerschaft ausgehen, eine Regierung ohne die ÖVP ist hingegen nicht realistisch.

Für Kaineder ist es die erste Spitzenkandidatur - bei den vergangenen vier Landtagswahlen war das immer Rudi Anschober. Kaineder ist seit 2019 Grüner Landessprecher und folgte 2020 dem zum Gesundheitsminister aufgestiegenen Anschober als Landesrat für Umwelt und Integration nach. Mit seinen 36 Jahren steht der Theologe und dreifache Vater jedenfalls stellvertretend für einen Generationenwechsel in seiner Partei. So tritt auch der langjährige Klubobmann Gottfried Hirz nicht mehr an, seit Mai führt der 41-jährige Severin Mayr den Landtagsklub.


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