Wahlkampfstart der oö. Grünen mit Warnung vor Schwarz-Blau

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Die oö. Grünen sind Mittwochabend in Steyr offiziell in den Landtagswahlkampf gestartet. Bei einem Open-Air vor dem Museum Arbeitswelt schworen Spitzenkandidat Stefan Kaineder und Klimaministerin Leonore Gewessler die Basis auf das Motto „Klimaschutz - mit Dir“ ein. Beide verwiesen darauf, dass die Zeit davonlaufe, und machten klar, dass das Ziel für den 26. September lautet: Schwarz-Blau beenden und wieder mitregieren, um Klimaschutz umsetzen zu können.

Sowohl Kaineder als auch Gewessler verwiesen auf Katastrophen dieses Sommers wie die Waldbrände in Südeuropa, Unwettertote in Deutschland oder tennisballgroße Hagelkörner in Österreich. „Da geht es nicht mehr um den Amazonas und die Eisbären, da geht es um uns hier“, so Gewessler. Wenn man in Sachen Klimaschutz nichts unternehme, „wird dieser Zustand zum Dauerzustand“. Man müsse „Veränderung schaffen, nicht Stillstand“, so die Ministerin, die sich nun nach Oberösterreich immer flache Schuhe mitnehmen will, um mit den Parteikollegen im Wahlkampf „zu laufen“.

„Diese Klimakrise ist da. Sie ist ernst und die Zeit drängt“, appellierte auch Kaineder. „Scheitern ist keine Option“, man müsse das Land klimaneutral machen. Er werde seine Kinder „sicher nicht damit belasten, dass sie einen unbewohnbaren Planeten vorfinden“. Klimaneutralität werde es nicht umsonst geben, aber „jetzt beginnt das Jahrhundert der Eisenbahn. Warum? Weil die Grünen das jetzt machen“. Man werde auch industrielle Produktion klimaneutral machen. „Wir werden der Welt zeigen, dass man klimaneutral Stahl erzeugen kann, Aluminium, Glas und Zement“, versprach er, das sei der historische Auftrag der Grünen, „dafür wurden wir gegründet und jetzt werden wir es einlösen“.

„Wie haben jetzt im Land eine Regierung, die auf der Prioritätenliste das Wort Klimaschutz nicht einmal drauf hat“, warnte Kaineder vor einer Neuauflage von Schwarz-Blau in Oberösterreich und verwies auch auf Erfahrungen im Bund: „Der Vorgänger von Leonore Gewessler (Norbert Hofer, FPÖ, Anm.) hat dafür gesorgt, dass man 140 auf der Autobahn fahren kann und er hat fantasiert von einer milliardenschweren Autobahn durch das Waldviertel.“

Gewessler schlug in eine ähnliche Kerbe: „Die schwarz-blaue Koalition hat sich um sich selbst gekümmert, nicht um unser Land“, Strache (Heinz Christian, ehemaliger Vizekanzler, FPÖ, Anm.) habe auf Ibiza überlegt, wie er „das Land an den Meistbietenden verschachern“ könne, aber Klimaschutz sei „egal“ gewesen. „Wir haben in eineinhalb Jahren im Klimaschutz mehr zusammengebracht als die letzten Bundesregierungen in den letzten zehn Jahren zusammen“, bilanzierte sie unter Verweis auf das Erneuerbare-Ausbau-Gesetz oder das Klimaticket. Allerdings: „Wir haben in Oberösterreich noch immer eine Ibiza-Koalition. Es ist unser Auftrag, dass sich das ändert am 26. September.“

Bei der Landtagswahl 2015 haben die Grünen 10,3 Prozent erreicht, diesmal könnten bis zu 15 Prozent drinnen sein, erwarten Meinungsforscher. Von 2003 bis 2015 regierten sie als Juniorpartner mit der ÖVP bevor sich diese der FPÖ zuwandte. Seitdem ist die Öko-Partei in Oberösterreich in Opposition, stellt aber dank dem dort gültigen Proporzsystem mit Kaineder eines der neun Regierungsmitglieder. Nun hoffen die Grünen auf ein schwarz-grünes Revival. Für Kaineder ist es die erste Spitzenkandidatur, bei den vergangenen vier Landtagswahlen war das immer Rudi Anschober.


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