Merkel trifft Putin am Jahrestag des Anschlags auf Nawalny

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Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel ist inmitten massiver Spannungen zwischen Berlin und Moskau am Freitag zu einem Treffen mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin im Kreml. Merkels Besuch fällt mit dem 1. Jahrestag der Vergiftung des Putin-Gegners Alexej Nawalny zusammen. Der 45-Jährige sitzt heute im Straflager. Die Kanzlerin warb zum Auftakt ihres Treffens mit Putin dafür, im Gespräch miteinander zu bleiben.

„Ich freue mich, dass wir uns noch einmal vielleicht als Abschiedsbesuch, aber auch als Arbeitsbesuch hier im Kreml treffen können“, sagte die Kanzlerin am Freitag nach ihrer Ankunft in Moskau. „Selbst wenn wir heute auch durchaus tiefgreifende Differenzen haben, so sprechen wir miteinander, und das soll auch weiter so geschehen und die deutsch-russischen Beziehungen klassifizieren und qualifizieren.“

Kurz zuvor hatte die CDU-Politikerin einen Kranz am Grab des Unbekannten Soldaten in Moskau niedergelegt. Merkel erinnerte daran, dass vor 80 Jahren Hitler-Deutschland die Sowjetunion überfallen hatte. Die Sowjetunion hatte im Zweiten Weltkrieg 27 Millionen Tote zu beklagen.

Putin sagte, dass die Kontakte - auch telefonisch - mit der Kanzlerin stets intensiv gewesen seien. Deutschland sei für Russland ein wichtiger Handelspartner. Merkel und Putin kamen im Großen Kremlpalast in Moskau zusammen. Es ist der 19. Besuch der Kanzlerin in Moskau, wie russische Staatsmedien berichteten.

„Die Zeit wird gut gefüllt sein“, sagte Merkel. Es werde auch um die Lage in Afghanistan und um bilaterale Fragen wie die Arbeit von Nichtregierungsorganisationen gehen. Weil Russland unlängst drei deutsche NGO zu unerwünschten Organisationen erklärt hat, hat der für die Zivilgesellschaften beider Länder vor 20 Jahren gegründete Petersburger Dialog seine Arbeit eingefroren. Putin hatte das Gremium einst mit dem damaligen Kanzler Gerhard Schröder ins Leben gerufen.

Die Kanzlerin hatte eine Aufklärung der Vergiftung des Oppositionellen Nawalny durch die russischen Behörden und später auch die Freilassung des inzwischen im Straflager inhaftierten Mannes gefordert. Es ist das erste Mal seit dem international verurteilten Anschlag auf Nawalny, dass sich Merkel und Putin nach ihrem Treffen gemeinsam auch den Fragen von Journalisten stellen wollen.

Deutschland hatte Russland aufgefordert, den Anschlag mit dem chemischen Kampfstoff Nowitschok aufzuklären. Moskau weist das zurück und behauptet, es habe kein Verbrechen gegeben.

Die Kanzlerin hatte immer wieder die Freilassung Nawalnys verlangt. Der Politiker wurde nach seiner Rückkehr aus Deutschland, wo er sich hatte behandeln lassen und auch Merkel traf, am 17. Jänner in Moskau festgenommen. Seine Haft im Straflager verbüßt er, weil er nach einem Urteil während seiner Zeit in Deutschland gegen Meldeauflagen in Russland verstoßen haben soll.

Wegen des Anschlags hat die EU auch Sanktionen gegen Russland verhängt. Strafmaßnahmen gegen Russland sind außerdem etwa wegen eines Hackerangriffs auf den Deutschen Bundestag 2015 und wegen des Ukraine-Konflikts in Kraft.

Sprechen wollen Merkel und Putin auch über die umstrittene russisch-deutsche Ostseepipeline Nord Stream 2, die noch in diesem Monat fertiggestellt werden soll. Themen dürften neben dem Ukraine-Konflikt nicht zuletzt die Lage in Afghanistan und in Belarus sein.


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