Afghanistan - Biden zu US-Bürgern: „Bringen Sie nach Hause“

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US-Präsident Joe Biden hat allen ausreisewilligen Amerikanern in Afghanistan die Ausreise aus dem Land versprochen. An ihre Adresse sagte Biden am Freitag im Weißen Haus: „Wir werden Sie nach Hause bringen.“ Auf Nachfrage sagte der US-Präsident, die Zusage gelte auch für Afghanen, die den US-Einsatz in Afghanistan unterstützt hätten. Seit dem Start der Mission vor etwa einer Woche seien rund 13.000 Menschen evakuiert worden. Allein am Donnerstag seien es 5700 gewesen.

Die USA versuchten außerdem, so viele gefährdete Afghanen wie möglich in Sicherheit zu bringen, die beispielsweise für Hilfsorganisationen gearbeitet hätten.

Biden sagte, er und Außenminister Antony Blinken arbeiteten zusammen mit Verbündeten, um internationalen Druck auf die Taliban aufzubauen. Biden wollte sich nicht dazu äußern, ob die Evakuierungsmission über den 31. August hinaus verlängert werden könnte. Er gehe davon aus, dass die Evakuierungen bis dahin abgeschlossen werden könnten, werde dazu aber später eine Entscheidung treffen.

Die dramatischen Ereignisse in Afghanistan haben nach Ansicht von US-Präsident Joe Biden keine Auswirkungen auf die Glaubwürdigkeit der USA. „Ich habe nicht erlebt, dass unsere Glaubwürdigkeit von unseren Verbündeten in der ganzen Welt in Frage gestellt wird“, sagte Biden. Er verwies darauf, dass er über den US-Truppenabzug mit den G7- und den Nato-Partnern gesprochen habe. Alle hätten Bescheid gewusst und zugestimmt, so Biden. Die USA wollen eigentlich bis zum 31. August den Abzug ihrer Truppen aus Afghanistan abschließen.

Biden zufolge werde man den Einsatz von Soldaten prüfen, um Menschen für eine Evakuierung zum Flughafen von Kabul zu bringen. Eine Vergrößerung der gesicherten Zone um den Airport könnte „unerwünschte Folgen“ haben, sagt Biden.

Wie viele Schutzsuchende die USA genau in Sicherheit bringen müssen, ist nach Angaben des Verteidigungsministeriums unklar. Biden sprach am Donnerstag von etwa 50.000 bis 65.000 Helfern einschließlich ihrer Familien. Die US-Streitkräfte wollen die Zahl der täglich ausgeflogenen Menschen deutlich steigern. Flugzeuge stehen dem Pentagon zufolge für 5000 bis 9000 Menschen pro Tag bereit.

Die deutsche Bundeswehr hat bei ihrem größten Evakuierungseinsatz bisher mehr als 1700 Menschen aus Afghanistan in Sicherheit gebracht. Wie die Bundeswehr am Freitag weiter mitteilte, handelt es sich dabei um Deutsche, afghanische Ortskräfte sowie Menschen aus insgesamt 36 weiteren Ländern.

Auch österreichische Staatsbürger oder Afghanen mit Aufenthaltstitel sollen auf Maschinen der deutschen Bundeswehr aus Afghanistan evakuiert werden, vier wurden bereits auf diese Weise ausgeflogen.

Afghanen, die mit Evakuierungsfliegern nach Deutschland gebracht werden und noch keine Aufenthaltszusage haben, bekommen einem Medienbericht zufolge vorerst ein Visum für 90 Tage. In dieser Zeit solle ihr Status geklärt werden, berichtet der „Spiegel“.

Die Regierung in London hatte angekündigt, täglich rund 1000 Menschen auszufliegen. Dieses Ziel sei in den vergangenen 24 Stunden erreicht worden, sagte Verteidigungsstaatssekretär James Heappey am Freitag dem Sender Sky News. Bis Mitte der Woche hatten offiziellen Angaben zufolge bereits mehr als 300 britische Staatsbürger und über 2000 afghanische Ortskräfte das Land verlassen.

Frankreichs Außenministerium teilte mit, bis Donnerstagabend seien knapp 500 Menschen ausgeflogen worden. Dazu seien bisher drei Flüge organisiert worden. Darüber hinaus seien bereits zwischen Mai und Juli Hunderte Franzosen und afghanische Ortskräfte in Erwartung der aktuellen Krise außer Landes gebracht worden. Frankreich wies darauf hin, im Gegensatz zu anderen Ländern noch vor Ort Visa an gefährdete Afghanen auszustellen.

Spanien hat mehr als 160 Menschen ausgeflogen. Eine weitere zweite Maschine startete am Freitagmorgen mit 110 Spaniern und Afghanen, wie Ministerpräsident Pedro Sánchez auf Twitter mitteilte. Zu den Ausgeflogenen gehört nach Angaben des staatlichen Radiosenders RNE auch Nilofar Bayat, die Kapitänin der afghanischen Rollstuhlbasketballmannschaft. Insgesamt wolle Spanien rund 600 Menschen aus Afghanistan in Sicherheit bringen, berichtete die Tageszeitung „El Mundo“ unter Berufung auf die Regierung.

Italien hat im Zuge der Operation „Aquila Omnia“ eine Luftbrücke mit acht Militär-Transportflugzeugen eingerichtet. Die Menschen werden von Kabul nach Kuwait ausgeflogen und von dort weiter nach Italien. Nach Angaben des Verteidigungsministeriums evakuierte Italien (Stand Freitagmorgen) seit Juni rund 900 frühere afghanische Mitarbeiter und ihre Familien. Ungefähr 800 davon wurden nach Italien gebracht. Mehr als 1500 italienische Soldaten seien an dem Einsatz beteiligt.

Nach der Machtübernahme durch die Taliban wird eine Fortsetzung der humanitären Hilfe für Afghanistan nach Angaben von US-Präsident Biden von „starken Bedingungen“ abhängig sein. Die Taliban bräuchten die Anerkennung durch die internationale Gemeinschaft, um das Land finanziell über Wasser zu halten. Künftige US-Hilfen sollen davon abhängen, wie gut die Taliban die Afghanen behandeln, insbesondere die Frauen und Mädchen, wie Biden betonte. Er werde sich gemeinsam mit den Verbündeten und der internationalen Gemeinschaft dafür einsetzen, die Taliban dahingehend unter Druck zu setzen.

Die Taliban hofften, „eine gewisse Legitimität zu gewinnen“, sagte Biden. „Sie werden einen Weg finden müssen, wie sie das Land zusammenhalten.“ Jegliche Hilfen würden künftig von „scharfen Bedingungen, starken Bedingungen“ abhängen. Die US-Regierung hatte bereits zuvor signalisiert, dass eine begrenzte Unterstützung, die direkt den Menschen in Afghanistan zugute käme, unter bestimmten Bedingungen auch künftig vorstellbar wäre.

Ausländische Geber finanzierten in Afghanistan, einem der ärmsten Länder der Welt, zuletzt einen Großteil der Ausgaben der Regierung.


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