Außenminister Schallenberg bei Krim-Konferenz in der Ukraine

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Außenminister Alexander Schallenberg (ÖVP) nimmt am Montag in der ukrainischen Hauptstadt Kiew an einer Krim-Konferenz teil. Bei der Konferenz, an der Vertreter aus mehr als 40 Länder persönlich oder per Video teilnehmen, soll mit der „Krim-Plattform“ ein neues internationales Gesprächsformat gegründet werden. Die Ukraine will damit die internationale Aufmerksamkeit siebeneinhalb Jahre nach der russischen Annexion der Halbinsel Krim wieder auf das Thema lenken.

Die Plattform zur „De-Okkupation“ der Krim ist eine Initiative des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj. Damit will er der Tatsache entgegenwirken, dass die Frage der Besetzung der Krim weitgehend von der internationalen Tagesordnung verschwunden ist. Während die diplomatischen Bemühungen um eine Lösung des Konflikts in der Ostukraine fortgesetzt werden, wird die Krim nur selten thematisiert.

Unter den Teilnehmern sind der türkische Außenminister Mevlüt Cavusoglu, der französische Chefdiplomat Jean-Yves Le Drianvor und zahlreiche Staats- und Regierungschef osteuropäischer Staaten. Für die EU reisen Ratspräsident Charles Michel und EU-Kommissionsvize Valdis Dombrovski an. Obwohl nicht mit konkreten Entscheidungen zu rechnen ist, sorgt die Veranstaltung bereits im Vorfeld für heftige Kritik aus Russland. Im Rahmen seines Besuchs trifft Schallenberg am Montag auch den ukrainischen Ministerpräsidenten Denys Schmyhal. Am Dienstag reist der Außenminister nach Litauen weiter.

Die Schwarzmeer-Halbinsel Krim wurde 2014 von Russland annektiert. Der international als völkerrechtswidrig bewertete Schritt brachte die Beziehungen des Westens zur Regierung in Moskau auf einen Tiefpunkt seit Ende des Kalten Kriegs.

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