Dutzende warten auf Ausreise aus Afghanistan nach Österreich

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In Afghanistan warten nach Angaben von Außenminister Alexander Schallenberg (ÖVP) „noch zwei, drei Dutzend“ Menschen mit afghanischen Wurzeln auf die Ausreise nach Österreich. „Es melden sich fast täglich neue“, sagte Schallenberg am Mittwoch in der „ZiB2“. Es sei sein Ziel, jeden Österreicher und jeden, der einen Aufenthaltstitel für Österreich habe, so bald wie möglich aus dem Land herauszukriegen, sagte Schallenberg. 87 Menschen seien bereits herausgebracht worden.

Für Afghanistan gelte seit Jahren die höchste Reisewarnstufe, so Schallenberg weiter. „Wir haben dringend davon abgeraten, dort hinzufahren.“ Die meisten Personen dort seien auf Familienbesuch oder Doppelstaatsbürger. „Sie haben sich erst in den letzten Tagen, zum Teil in den letzten Stunden bei uns manifestiert.“ Man sei von der hohen Zahl überrascht gewesen, anfangs habe man mit weniger als die bereits herausgeholten gerechnet.

Schallenberg wies Kritik zurück, Österreich unternehme zu wenig, um die Menschen herauszubringen. Es fehle nicht an Flugkapazitäten. Auch große Staaten wie die USA, Großbritannien und Deutschland würden damit ringen, ihre Bürger aus Afghanistan herauszuholen. Auch die großen Staaten kämpfen mit den gleichen Problemen wie Österreich.

Einmal mehr betonte Schallenberg seine Ablehnung für die Aufnahme afghanischer Flüchtlinge. Die Kritik von Bundespräsident Alexander van der Bellen, der zur Aufnahme von Afghanen aufgerufen hatte, wies Schallenberg zurück. Es gebe eine Verpflichtung zu helfen, so Schallenberg. Österreich werde zusätzlich zu den 3 Millionen Euro weitere 15 Millionen Euro Soforthilfe für die UNO und das Flüchtlingshochkommissariat UNHCR in Afghanistan leisten. Darüber hinaus müsse man in der gesamten Region präsent sein. Österreich habe mit 44.000 Menschen die zweitgrößte Gemeinschaft von Afghanen in Europa und die viertgrößte weltweit. So müsste etwa Großbritannien 300.000 Afghanen aufnehmen, um die gleiche Größe zu erreichen.

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Abschiebungen nach Afghanistan schloss Schallenberg aus, doch „wir schieben weiterhin in sichere Drittstaaten wie zum Beispiel Italien, Deutschland, Rumänien“. Dies sei laut Dublin-Verordnung geltendes europäisches Recht.

Österreich habe zwar kein Interesse an einem „failed state“ oder dass sich Afghanistan zum „Brutkasten des Terrorismus“ entwickle, doch habe sich die Bundesregierung bereits „sehr solidarisch“ gezeigt, sagte Schallenberg zuvor am Mittwoch am Rande einer Pressekonferenz mit seinem russischen Amtskollegen Sergej Lawrow in Wien.

Die Reaktion auf die derzeitige Krisensituation könne nicht sein, „wir bringen jetzt so viele wie möglich nach Europa“. Bei der Aufnahme von Migranten sehe er nun „andere Partner am Zug“, sagte Schallenberg. Nächste Woche wolle man sich dazu etwa mit Usbekistan und Tadschikistan austauschen. Die ÖVP hatte in der vergangenen Woche mehrmals für die Versorgung von Afghanen in den Nachbarländern und die Unterstützung dieser Staaten plädiert.


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