ÖVP-Parteitag beginnt mit Protest gegen Straßenbau

  • Artikel
  • Diskussion

Der ÖVP-Parteitag am Samstag in St. Pölten wurde am Beginn von einer für die Türkisen eher unangenehmen Protestveranstaltung begleitet. Zahlreiche Bauernfamilien haben lautstark gegen den Bau der S34 Traisental-Schnellstraße protestiert und mit ihren rund 50 Traktoren lärmend auf ihr Anliegen aufmerksam gemacht. Der Protest ist besonders interessant, weil sich ÖVP-Chef und Kanzler Sebastian Kurz zuletzt für den Bau einiger umstrittener Straßenbauprojekte ausgesprochen hat.

„Weder die Straße, noch das Auto sind unsere Gegner, sondern unser Gegner muss die Emission sein“, hatte Kurz zuletzt gemeint und seinen Sager, wonach er für den Klimaschutz nicht in die „Steinzeit“ zurück wolle, noch einmal untermauer. Auch beim heutigen Parteitag betont die ÖVP in einem Leitantrag, dass sie auf Technologie statt „Auto-Feindlichkeit und Straßenstopp“ setzt.

Die demonstrierenden Bauern sehen das allerdings anders. Durch den Bau der S34 würde ihre Lebensgrundlage zerstört. 150 Hektar Boden und Wälder würden vernichtet und das Grundwasser gesenkt, sagten die Betroffenen im Gespräch mit der APA. „Der Kanzler sollte mehr in das Volk hineinhören“, so ein Landwirt.

Die türkise Pro-Straßenbau-Haltung wurde im Vorfeld des Parteitags auch von Greenpeace kritisiert. Die Umweltschutzorganisation forderte ein „Ende der türkisen Attacken auf den Umweltschutz“ und sieht „mit dem Festhalten am Zubetonieren Österreichs“ auch die Koalition aufs Spiel gesetzt. Denn die Klimaziele wären damit nicht mehr erreichbar: „Eine grüne Partei die dieses Ausbauprogramm mittragen würde, hätte jegliche Glaubwürdigkeit bei Klimaschutz und Ökologie verspielt.“

Bei dem Parteitag werden 1.500 Besucher, davon 600 stimmberechtigte Delegierte, erwartet. Kurz stellt sich dabei erstmals der Wiederwahl zum Parteichef. Das Ergebnis wird gegen 16 Uhr erwartet.


Kommentieren


Schlagworte