Regierungswechsel bei Parlamentswahl in Norwegen erwartet

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In Norwegen hat die Parlamentswahl begonnen, bei der die seit acht Jahren regierende Mitte-Rechts-Regierung von Ministerpräsidentin Erna Solberg eine Niederlage fürchten muss. Jüngsten Umfragen zufolge hat der Chef der Arbeiterpartei, Jonas Gahr Störe, gute Aussichten, Solberg abzulösen - unklar ist allerdings, in welcher Regierungskonstellation dies nach dem Urnengang am Montag möglich sein könnte. Die ersten vorläufigen Wahlergebnisse werden gegen 21.00 Uhr erwartet.

Solberg peilt bei der Parlamentswahl in Norwegen ein besseres Ergebnis ihrer Partei als von den Umfragen vorhergesagt an. Ziel ihrer konservativen Partei Høyre sei es, 25 Prozent der Wählerstimmen zu erreichen, beteuerte die 60-Jährige am Montagvormittag in ihrer Heimatstadt Bergen, wo sie zuvor in einer Schule ihre Stimme abgegeben hatte. Das Wichtigste sei jedoch, eine bürgerliche Regierung zu behalten.

Störes bevorzugte Koalitionspartner wären die Zentrumspartei und die sozialistische Linkspartei. Allerdings könnte er für die Regierungsbildung auf die Unterstützung weiterer Parteien wie den Grünen oder den Kommunisten angewiesen sein.

„Ich habe ein gutes Gefühl“, sagte der 61-jährige Millionär bei seiner Stimmabgabe am Sonntag in Oslo - in den großen norwegischen Städten hatte die Abstimmung einen Tag früher begonnen. Der ehemalige Minister in der Regierung des heutigen NATO-Generalsekretärs Jens Stoltenberg hatte seinen Wahlkampf auf den Kampf für soziale Gerechtigkeit und eine „faire“ Klimapolitik ausgerichtet.

Der Wahlausgang könnte entscheidenden Einfluss auf die Ölwirtschaft des Landes haben, die für den enormen Reichtum des Landes verantwortlich ist. Die Grünen fordern einen sofortigen Stopp der Erschließung neuer Ölfelder und einen Komplettausstieg bis 2035 - Störe lehnt ein solches Ultimatum ab. Auf den Ölsektor entfallen 14 Prozent des Bruttoinlandsprodukts und 160.000 Arbeitsplätze.

Solberg regiert Norwegen seit acht Jahren. Umfragen deuten jedoch seit längerem auf einen Regierungswechsel in Oslo hin. Zuletzt lag die favorisierte sozialdemokratische Arbeiterpartei von Solbergs Widersacher Jonas Gahr Støre bei 24 bis 25 Prozent, Høyre bei etwa 19 bis 20. Bei der Parlamentswahl vor vier Jahren hatten die Sozialdemokraten 27,4 Prozent der Stimmen erhalten, Solbergs Konservative 25,0 Prozent. Dank der stärkeren Koalitionspartner und Unterstützerparteien konnte die Solberg-Regierung damals aber für vier weitere Jahre im Amt bleiben. Diesmal sieht es jedoch danach aus, dass ein Mitte-Links-Bündnis eine Mehrheit erreichen kann.

Das Parlament in Oslo hat 169 Sitze. 85 Mandate sind damit für eine Mehrheit notwendig.


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