Machtwechsel bei norwegischer Parlamentswahl

  • Artikel
  • Diskussion

Die norwegischen Wähler haben bei der Parlamentswahl am Montag für einen Regierungswechsel gestimmt. Das von den oppositionellen Sozialdemokraten angeführte Mitte-Links-Lager den Urnengang klar gewonnen, zeigte eine nach Wahlschluss veröffentlichte Prognose der Zeitung „Verdens Gang“ (VG). Die konservative Hoyre von Ministerpräsidentin Erna Solberg stürzte auf nur noch 18,7 Prozent ab. Damit dürfte Sozialdemokraten-Chef Jonas Gahr Störe neuer Regierungschef werden.

Die sozialdemokratische Arbeiterpartei erreichte der Prognose zufolge 26,5 Prozent der Stimmen. Gemeinsam mit ihren beiden Verbündeten, der Zentrumspartei und der Sozialistischen Linkspartei, kommt sie auf eine Mehrheit von 87 Sitzen im 169-köpfigen Parlament. Die Prognose beruhte auf einem Auszählungsgrad von mehr als 50 Prozent.

Bei der letzten Parlamentswahl vor vier Jahren hatten die Sozialdemokraten 27,4 Prozent der Stimmen erhalten, Solbergs Konservative 25,0 Prozent. Dank der stärkeren Koalitionspartner und Unterstützerparteien konnte die Solberg-Regierung damals aber für vier weitere Jahre im Amt bleiben.

„Ich habe ein gutes Gefühl“, sagte der 61 Jahre alte Støre, als er wie fast 200.000 andere Norwegerinnen und Norweger bereits am Sonntag seine Stimme abgegeben hatte - das war vor dem eigentlichen Wahl-Montag bereits in fast der Hälfte der norwegischen Gemeinden möglich gewesen. Schon davor hatten knapp 1,65 Millionen Menschen vorzeitig gewählt - das entsprach bereits 42 Prozent der rund 3,9 Millionen Wahlberechtigten.

Dass besonders der Klima- und Umweltschutz sowie die Frage der sozialen Ungerechtigkeit größeren Raum im Wahlkampf eingenommen hatten, hatte vor allem linksgerichteten Parteien in die Karten gespielt. Hinzu kommt, dass die Norwegerinnen und Norweger Experten zufolge nach acht Jahren unter Solberg nach politischer Veränderung zu streben scheinen - trotz der Tatsache, dass es eigentlich recht gut läuft im Land. Solberg hatte ihr Land relativ gut durch die Corona-Krise geführt, was ihr im Frühjahr 2020 auch politischen Aufwind verliehen hatte - allerdings überdauerte der nicht bis jetzt.

Støre ist seit 2014 Vorsitzender der Sozialdemokraten, die zuletzt in den Jahren 2005 bis 2013 mit Jens Stoltenberg den norwegischen Regierungschef stellten. Unter dem heutigen NATO-Generalsekretär war Støre sieben Jahre lang Außen- sowie ein weiteres Jahr Gesundheitsminister gewesen. Bei der Wahl 2017 war er schon einmal als sozialdemokratischer Spitzenkandidat gegen Solberg angetreten, musste ihr damals aber den Vortritt lassen.


Kommentieren


Schlagworte