Führungsstreit in SPÖ Vorarlberg schwelt weiter

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Die SPÖ Vorarlberg kommt nicht zur Ruhe. Der Bludenzer Mario Leiter, der für den Landesparteitag am 16. Oktober als Gegenkandidat zu Klubobmann Thomas Hopfner als Parteichef im Gespräch war, hat Donnerstagabend gegenüber „VOL Live“ und den „Vorarlberger Nachrichten“ erklärt, er werde nicht kandidieren. Die Frist für eine Bewerbung läuft Freitag Mitternacht ab, bisher einziger Kandidat ist demnach Hopfner. Die Bundes-SPÖ setzt auf die Künste von Amtsinhaber Martin Staudinger.

Dieser sei immer „ein Anker für Stabilität“, meinte Bundesgeschäftsführer Christian Deutsch in einer schriftlichen Stellungnahme auf APA-Anfrage. Er sei „sehr zuversichtlich“, dass es Staudinger gelinge, im Interesse der SPÖ Vorarlberg eine Lösung zu finden, um die Krise zu beenden.

Leiter hatte davor auf die Möglichkeit verwiesen, dass Staudinger, der sich auf sein Amt als Harder Bürgermeister konzentrieren will, seine Funktion als Parteichef verlängern könnte, zumindest um einige Monate oder ein Jahr. Dies hielt auch der Bregenzer Bürgermeister Michael Ritsch, der sich gestern aus den Parteigremien zurückgezogen hat, für einen gangbaren Weg. Leiter hält zudem eine Verschiebung des Parteitags für möglich.

Die Bundespartei setzt dagegen auf eine schnelle Entscheidung. Deutsch, der nach eigenem Bekunden im permanenten Kontakt mit der Landesparteispitze steht, meint, es sei wichtig, dass der Landesparteitag am 16. Oktober stattfinde, um Klarheit über den zukünftigen Weg zu schaffen.

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Bei SPÖ-Landesgeschäftsführer Klaus Gasser laufen seit Tagen die Telefone heiß. „Die Sozialdemokratie in Vorarlberg hat schon ganz anderes überstanden. Aber ich hoffe, dass wir bald wieder über Inhalte sprechen. Das muss das Ziel sein“, so Gasser am Freitag zur APA.

Ihm lag bis Freitagmittag nur die Kandidatur von Thomas Hopfner als Landesvorsitzender vor. Man habe gebeten, Bewerbungen für den 16. Oktober, die schriftlich einzubringen sind, bis 12.00 Uhr abzugeben. Statutengemäß können diese aber bis Freitag um Mitternacht vorgelegt werden, betonte Gasser. Laut Statuten müssen Kandidaturen nämlich 21 Tage vor dem Parteitag der Wahlkommission zur Kenntnis gebracht werden. Zudem haben Ortsparteien aber die Möglichkeit, Anträge auch noch am Parteitag selbst einzubringen. Die Behandlung solcher verspäteter Anträge bedarf dann aber der Zustimmung einer Zwei-Drittel-Mehrheit der Delegierten. Die immer wieder ins Spiel gebrachte Verschiebung des Parteitags sei derzeit nicht geplant, so Gasser.

Zwar scheint Hopfner, wenn überhaupt, sicher keine klare Mehrheit hinter sich zu haben, doch finden sich kaum andere Alternativen. Der frühere Landesgeschäftsführer Reinhold Einwallner, der derzeit im Nationalrat sitzt, hat unter den gegebenen Umständen kein Interesse. Ritsch brachte zuletzt im ORF Vorarlberg Frauenvorsitzende Michelle Feigl ins Spiel.

Seine favorisierte Variante war da noch Leiter. Dieser nannte nun zeitliche Gründe für seine Absage, zudem sei er als Stadtpolizeikommandant von Bludenz „glücklich“. Leiter war erst im April als Vize-Bürgermeister von Bludenz zurückgetreten, zuvor hatte er vergeblich versucht, den Bürgermeistersessel seiner Heimatstadt von der ÖVP zurückzuerobern.

Der Zwist in der SPÖ Vorarlberg um den künftigen Parteivorsitzenden dauert seit Wochen an, mehrere Ausspracheversuche verliefen ergebnislos. Noch-Vorsitzender Martin Staudinger, der seit Herbst 2020 Bürgermeister von Hard (Bez. Bregenz) ist und sich darauf konzentrieren möchte, hatte ohne Abstimmung mit den Parteigremien Klubobmann Thomas Hopfner als „logischen Nachfolger“ als Parteichef präsentiert, was in mehreren Ortsparteien und bei einigen Partei-Granden auf Widerstand stößt. Endgültig eskalierte die Situation, als sich dazu noch eine „Abhör-Affäre“ gesellte. Demnach soll ein telefonischer Streit Hopfners mit dem Bregenzer Bürgermeister Ritsch ohne dessen Wissen von einer weiteren Person aufgezeichnet oder mitgefilmt worden sein, möglicherweise auch weitergeleitet. Ritsch will von der angeblichen Affäre erst vor wenigen Tagen durch die Staatsanwaltschaft Feldkirch erfahren haben. Diese prüft die Anzeige, die sich offenbar auf das Aufnehmen und Vorführen von Telefongesprächen bezieht.


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