Impfskeptiker schaffen Landtagseinzug in Oberösterreich

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Die Impfskeptiker der MFG sind die Überraschung der Oberösterreich-Wahl. Sie ziehen mit mehr als sieben Prozent deutlich in den Landtag ein, während die NEOS noch zittern müssen. Die ÖVP bleibt mit kleinen Gewinnen an der Spitze, die FPÖ trotz starker Einbußen vor der SPÖ. Die Grünen legen leicht zu. Die Volkspartei kann nun entweder weiter mit der FPÖ, mit der SPÖ oder vielleicht mit den Grünen koalieren.

Laut aktuellen Hochrechnungen der ARGE Wahlen für die APA und von SORA für den ORF hat die ÖVP bei der Landtagswahl in Oberösterreich am Sonntag den ersten Platz mit rund 37 Prozent verteidigt, was nach dem Absturz von vor sechs Jahren auf 36 Prozent nur ein kleines Plus bedeutet. Landesgeschäftsführer Wolfgang Hattmannsdorfer zeigte sich dennoch zufrieden. Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP) sprach gar von einem „großartigen“ Wahlergebnis für Landeshauptmann Thomas Stelzer, der im Zentrum der Kampagne der Volkspartei gestanden war.

Platz zwei geht in den beiden Hochrechnungen an die FPÖ mit rund 20 Prozent vor der SPÖ (18 bis 19) und den Grünen (11-12). FPÖ-Klubobmann Herwig Mahr sah trotz des Verlustes von einem Drittel die Wahlziele erreicht, seien doch die Freiheitlichen vor der SPÖ geblieben und hätten einen 2er vor dem Ergebnis. In der SPÖ hoffte man noch auf eine Verbesserung durch die Ergebnisse in den Großstädten. Bei den Grünen könnte die Koalitionsoption im Laufe des Abends noch verschwinden, sollten die NEOS doch noch den Einzug schaffen. Landesgeschäftsführerin Ursula Roschger zeigte sich dennoch stolz über das leichte Plus gegenüber den gut zehn Prozent vor sechs Jahren.

Die Überraschung des Wahltages sind die Impfspektiker der MFG („Menschen-Freiheit-Grundrechte“). Sie ziehen mit rund sieben Prozent als 16. Partei in einen österreichischen Landtag ein. Einer ihrer Vertreter Gerhard Pöttler war entsprechend euphorisch und wollte sich im ORF-Interview nicht in ein Sektierer-Eck drängen lassen sondern betonte, man trete für Wahlfreiheit ein.

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Zittern hieß es für die NEOS, die in den bisherigen Hochrechnungen bei etwa 3,9 bis vier Prozent lagen. Für den Landtagseinzug bräuchte es eben mindestens vier Prozent.

Ein nicht so unwesentlicher Aspekt der Wahl betrifft den Bundesrat. Dort verliert die Opposition ihre Blockade-Mehrheit, da ein Sitz von der FPÖ zur ÖVP wandert, womit eine Verzögerung von Gesetzen, die mit der Mehrheit von ÖVP und Grünen den Nationalrat passiert haben, nicht mehr möglich sein wird.


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