Impfskeptiker schaffen Landtagseinzug in Oberösterreich

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Die oberösterreichische Landtagswahl ist geschlagen und hat eine ordentliche Überraschung gebracht. Die Impfskeptiker der MFG zogen deutlich in das Landesparlament ein. Die FPÖ verlor nicht unerwartet ein Drittel ihrer Wähler, konnte sich aber wohl gemäß aktuellen Hochrechnungen knapp vor der SPÖ halten, die stagnierte. Platz eins mit allerdings nur schwachen Zugewinnen holte die ÖVP, der Koalitionspartner im Bund, die Grünen, legt auch leicht zu. Die NEOS müssen zittern.

Die Zahlen: Laut den Hochrechnungen von Arge Wahlen für die APA und SORA für den ORF kam die ÖVP auf 37 bis 38 Prozent, was einem Plus von etwa einem Prozentpunkt gegenüber dem historischen Tiefstand vor sechs Jahren entspricht. Die FPÖ, die 2015 von der Flüchtlingskrise profitiert und ihr bestes Ergebnis aller Zeiten erreich hatte, stürzte auf rund 20 Prozent. Für die SPÖ werden 18 bis 19 Prozent ausgewertet, womit man ziemlich exakt gleich bleiben dürfte. Die Grünen werden mit etwa zwölf Prozent an die zwei Prozentpunkte zulegen, könnten aber die Chance auf eine Koalition mit der ÖVP verloren haben, da zwei neue Listen den Einzug in den Landtag schaffen dürften und so die Mehrheit für Schwarz-Grün fehlt.

Fix dabei ist MFG mit rund 6,5 Prozent, eine impfkritische Liste, die ohne prominente Persönlichkeiten eher mono-thematisch ausgekommen war. Dagegen müssen die NEOS zittern. Ihr Wert tanzt den ganzen Nachmittag und Abend schon um die vier Prozent, die für den Landtagseinzug notwendig sind. Spitzenkandidat Felix Eypeldauer zeigte sich aber zuversichtlich es zu schaffen.

Die ÖVP feiert das nicht gerade herausragende Ergebnis euphorisch. Landeshauptmann Thomas Stelzer, auf den der gesamte Wahlkampf zugeschnitten war, sprach von einem großartigen Erfolg und wählte damit die selben Worte wie Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP).

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Landeshauptmann-Stellvertreter Manfred Haimbuchner, der auf eine Wiederauflage der Koalition mit der ÖVP hoffen kann, wollte ob des Ergebnisses „nicht depressiv“ werden, sei doch die Ausgangslage mit jener vor sechs Jahren nicht zu vergleichen. FP-Generalsekretär Michael Schnedlitz war zufrieden, sei es doch noch immer das zweit beste Ergebnis der Freiheitlichen in Oberösterreich.

Nein sagt die SPÖ-Spitzenkandidaten Birgit Gerstorfer zu persönlichen Konsequenzen, obwohl es für die Sozialdemokraten vom historischen Tiefstand nicht wirklich aufwärts ging. Verwiesen wurde darauf, dass sich der Abstand zur FPÖ verringert habe.

Bei den Grünen herrschte Freude vor. Vizekanzler Werner Kogler legte den Fokus darauf, dass das beste Ergebnis im Bundesland überhaupt gelungen sei. Spitzenkandidat Stefan Kaineder will eine Koalition mit der ÖVP, sollte es sich ausgehen.

MFG-Frontmann Joachim Aigner sieht als Erfolgsrezept, dass die Kandidaten der Liste „Bürger aus der Gesellschaft“ seien. Im Landtag wolle man sich vorrangig um Coronamaßnahmen kümmern, „aber wir haben auch die Ansätze im Bereich Bildung, Kinder, Jugend und Familie, wo es viel zu reformieren gibt, im Gesundheitswesen und im Sozialbereich“, ebenso bei den kleinen Unternehmen.

Ein nicht so unwesentlicher Aspekt der Wahl betrifft den Bundesrat. Dort verliert die Opposition ihre Blockade-Mehrheit, da ein Sitz von der FPÖ zur ÖVP wandert, womit eine Verzögerung von Gesetzen, die mit der Mehrheit von ÖVP und Grünen den Nationalrat passiert haben, nicht mehr möglich sein wird.


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