Parteigremien tagen in Graz nach der Gemeinderatswahl

  • Artikel
  • Diskussion

Nach dem sensationellen Ergebnis der Grazer Gemeinderatswahl am Sonntag tagen am Montag die Gremien der meisten Parteien, die es ins Rathaus geschafft haben. Beim Wahlsieger KPÖ - Spitzenkandidatin Elke Kahr hat ÖVP-Bürgermeister Siegfried Nagl die Mehrheit abgenommen - wird erst am Abend oder Dienstag beraten. Am Abend liegt das endgültige Ergebnis inklusive Briefwahlstimmen vor. Durch die Auszählung könnten sich noch Mandate verschieben.

Wahlsiegerin Elke Kahr (29,1 Prozent, plus 8,8 Prozentpunkte) hat sich vorerst nicht zum weiteren Vorgehen geäußert, sie empfing am Montagvormittag den bereits länger fixierten Besuch einer Delegation aus der Schweiz im Rathaus, wie es gegenüber der APA hieß. Weiters warte man die Auszählung der Briefwahlstimmen ab, das habe man immer so gehalten. Die Gremien der Kommunisten dürften somit erst am Abend oder am Dienstag zusammentreten.

Nach dem Wahlsieg der KPÖ und den herben Verlusten der ÖVP (25,7 Prozent, minus 12,1 Prozentpunkte) - der Rücktritt des sichtlich schockierten Langzeit-Bürgermeisters Siegfried Nagl folgte nach einer Schreck-Stunde noch am Wahlabend - gab es am Sonntag auch bei den Grünen Grund zur Freude. Spitzenkandidatin Judith Schwentner führte die Ökopartei, die ihren Wahlkampf ganz auf Klimaschutz und Ausbau des öffentlichen Verkehr ausgerichtete hatte, zu einem historisch hohen Wahlerfolg von vorläufig 17,3 Prozent, ein Plus von 6,8 Prozentpunkten. Wenn Wahlsiegerin Elke Kahr und ihre KPÖ (28,9 Prozent, plus 8,6 Prozentpunkte) sich aus taktischen Gründen entschließen sollten, die Bürgermeisterin-Funktion nicht wahrzunehmen, könnte die Stunde von Schwentner schlagen.

Die ÖVP hat nach der Rücktrittsankündigung von Nagl für Montagabend, 17.00 Uhr, einen Stadtparteivorstand einberufen. Gegen 18.30 Uhr will man vor die Medien treten und ein Statement abgeben. Geplant ist die formale Übergabe des Partei-Szepters an Stadtrat Kurt Hohensinner, der seit Jahren als Nachfolger von Nagl gehandelt wird, nun aber überraschend übernehmen muss.

3 x Thermomix® TM6 zu gewinnen

TT-ePaper gratis ausprobieren, der Gratiszeitraum endet nach 4 Wochen automatisch.

Die FPÖ - ihr Spitzenkandidat Mario Eustacchio verlor 5,0 Prozentpunkte auf 10,9 Prozent - macht traditionell „blauen Montag“ - ob er Vizebürgermeister bleibt, war noch offen. Am Wahlabend hatte er jedenfalls für seine Freiheitlichen die Oppositionsansage getätigt.

Freudestrahlend präsentierte sich auch NEOS-Spitzenmann Philipp Pointner: Er hatte die Ansage von zwei Mandaten (5,3 Prozent, plus 1,4 Prozentpunkte) umgesetzt und zieht mit Sabine Reininghaus in den Gemeinderat ein. SPÖ-Spitzenmann Michael Ehmann könnte es doch noch in den Stadtsenat schaffen - sein erklärtes Ziel. Trotz Verlusten (9,6 Prozent, minus 0,5 Prozentpunkte) könnte sich der vorläufig mit nur wenigen Stimmen abgesicherte dritte Stadtsenatssitz der KPÖ noch zu den Sozialdemokraten verschieben. In diesem Fall würde Ehmann bleiben und gerne die Verkehrsagenden betreuen. Diese lagen in den vergangenen viereinhalb Jahren in den Händen von Elke Kahr.

Die Wahlbeteiligung (ohne die noch nicht ausgezählten Briefwahlstimmen) ist in Graz runtergerasselt, sie belief sich am Sonntag auf 43,76 Prozent. Dies könnten noch die 25.430 Wahlkarten ändern. Die Wahlbeteiligung von 2017 mit 57,39 Prozent (2012: 55,47 Prozent) wird aber nicht mehr erreicht werden.


Kommentieren


Schlagworte