Kritische SPÖ-Stimmen nach schwachem Wahl-Sonntag

In der SPÖ ist man nach dem Wahlsonntag zwar nicht geknickt, aber auch nicht unbedingt bestens gelaunt. Erste kritische Stimmen waren am Montag zu hören. Der burgenländische Landesgeschäftsführer Roland Fürst forderte eine radikale Analyse, Niederösterreichs Landeschef Franz Schnabl vermisste „ein bisschen“ bundespolitischen Rückenwind und Kärntens Landeshauptmann Peter Kaiser (SPÖ) sieht durch den KPÖ-Erfolg wenigstens die sozialdemokratischen Themen erfolgsversprechend.

Im Ö1-“Mittagsjournal“ nannte er die Situation in Graz nicht besonders gut. Positiv sei, dass die Themen offenbar die richtigen seien, diese aber inhaltlich von der KPÖ besser und authentischer vermarktet worden seien. Wenn man in der zweitgrößten Stadt nur noch auf Platz fünf liege und einstellig sei, habe das auch eine Gesamtbedeutung, mahnte Fürst eine Reformdebatte ein.

Was die Oberösterreich-Wahl angeht, meinte Schnabl in Ö1, das Ergebnis liege auch daran, dass die Landespartei mit ihren Themen Alleinkämpferin gewesen sei. Der bundespolitische Rückenwind habe gefehlt.

Das vergangene Wochenende habe gezeigt, dass die Bundespolitik wenig Einfluss auf die regionalen Wahlausgänge gehabt habe, meinte hingegen Kaiser auf APA-Anfrage und ergänzte: „Weder im Bonus noch im Malus“. Für die Sozialdemokraten bedeute der Wahlausgang, „sich noch stärker auf den Themen Arbeit, Pflege und Klimaschutz“ zu positionieren.

Knapp hat Tirols SPÖ-Chef Georg Dornauer das kleine Plus der SPÖ bei der oberösterreichischen Landtagswahl kommentiert. Er sah ein „stabiles Ergebnis“, wie er in einer Aussendung am Montag erklärte. Dasselbe gelte für die Gemeinderatswahl in Graz. Angesichts des KPÖ-Ergebnisses in der steiermärkischen Landeshauptstadt sprach der Tiroler Vorsitzende von einer „kleinen Sensation“.

Als Grund für den Erfolg der Kommunisten in Graz sah Dornauer das Thema Wohnen. „Die KPÖ konnte sich mit dem Thema Wohnen klar positionieren und diese Wahl für sich entscheiden. Dazu kann man, auch als SPÖ, nur gratulieren“, so Tirols oberster Roter, der als Leiter der „SPÖ-Task-Force-Wohnen“ ein „klares sozialdemokratisches Profil in dieser Frage“ ankündigte.