Fahrplan für Parteiengespräche nach OÖ-Wahl wird aufgestellt

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Nach der Landtagswahl in Oberösterreich starten am Dienstag die parteiinternen Beratungen. Sowohl die ÖVP als auch die FPÖ und die Grünen halten heute Gremiensitzungen ab, in denen sie die Wahlergebnisse analysieren und das weitere Vorgehen beraten. Es ist zu erwarten, dass es auch öffentliche Statements geben wird, genaue Termine sind aber noch nicht bekannt. Die ÖVP dürfte den Fahrplan für die Sondierungsgespräche, die noch diese Woche starten sollen, bekannt geben.

Der schwarze Landesparteivorstand tagt am Vormittag. „Danach soll die Terminvereinbarung für die Gespräche mit den Parteien starten, die den Einzug in den Landtag geschafft haben“, hieß es aus dem Büro von LH Thomas Stelzer. Auf ÖVP-Seite sollen neben Stelzer sein Regierungsteam und Klubobmann Christian Dörfel an den Gesprächen teilnehmen. Die Reihenfolge der Gespräche soll der Größe der Parteien nach erfolgen. Das heißt, dass der bisherige Koalitionspartner FPÖ als erstes an der Reihe ist. Die ÖVP betonte im Vorfeld, „möglichst schnell“ eine neue Landesregierung aufstellen, sich aber gleichzeitig die nötige Zeit nehmen zu wollen, um ein gutes Programm zu erarbeiten.

Die SPÖ hatte als einzige Partei bereits am Montag im Parteipräsidium das Wahlergebnis analysiert. Offiziell wird die Zusammenstellung des Landtagklubs erst am Dienstag bestimmt, kündigte Landesgeschäftsführer Georg Brockmeyer nach der Sitzung an. Durchgedrungen ist bisher aber, dass der Bürgermeister von St. Georgen an der Gusen, Georg Wahl, auf sein Wahlkreismandat im Mühlviertel verzichtet, um Klubchef Michael Lindner den Einzug in den Landtag zu ermöglichen. Zudem wurde beschlossen, einen Erneuerungsprozess mithilfe externer Experten zu starten. Erst beim Neujahrsauftakt im Jänner sollen daraus erste Konsequenzen gezogen werden. Es ist das dritte Mal in Folge, dass die SPÖ nach der Landtagswahl einen Erneuerungsprozess startet.

Der Grüne Landesvorstand tagt ebenfalls am Dienstag, es werden aber keinerlei Beschlüsse und Entscheidung zur weiteren Vorgangsweisen getroffen, hieß es im Vorfeld. Vielmehr gehe es um eine Analyse des Wahlergebnisses, eine erste Meinungsbildung und Einschätzung der Lage nach dem Wahlgang. Außerdem will man sich auf etwaige Sonderungsgespräche und die Bürgermeister-Stichwahlen in Attersee und Arbing, wo Grüne in die zweite Runde kamen, vorbereiten.

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Der FPÖ-Vorstand tagt Dienstagnachmittag. In welcher Form und ob die FPÖ Ergebnisse nach außen kommunizieren wird, war vorerst noch offen. Das zweiköpfige NEOS Landtagsteam - bestehend aus Felix Eypeltauer und Julia Bammer - präsentiert bereits am Vormittag erste Anträge, die man gemeinsam mit politischen Partnern in den neuen Landtag einzubringen gedenkt.

Offen ist auch, ob es im Landtag zu einem sogenannten Einrechnungsbeschluss kommt. Dabei geht es um die Frage, ob alle neun Regierungssitze - also mit Einrechnung des LH - nach dem d‘Hondtschen Modell verteilt werden oder ob nur acht (ohne Einrechnung des LH) nach diesem Modus vergeben werden. Der Verzicht auf die Einrechnung würde der ÖVP die Absolute in der Landesregierung sichern - und wie schon 2015 zulasten der SPÖ gehen. Mit Einrechnungsbeschluss käme die ÖVP auf vier, FPÖ und SPÖ jeweils auf zwei und die Grünen auf einen Regierungsposten. Ohne Einrechnungsbeschluss (bei der Vergabe von acht Posten) stünde der SPÖ nur ein Landesrat zu - und der ÖVP vier bei der Zuteilung nach d‘Hondt. Aber in diesem Fall käme dann noch der nicht eingerechnete ÖVP-Landeshauptmann dazu.


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