Russland droht mit Sperre von Youtube

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Nach der Sperrung der deutschsprachigen Kanäle des russischen Senders RT hat Russland der Online-Plattform Youtube mit Vergeltungsmaßnahmen gedroht. Die russische Medienaufsichtsbehörde Roskomnadsor warf dem Youtube-Betreiber Google am Mittwoch Zensur vor und forderte das US-Unternehmen auf, die Sperrung aufzuheben. Andernfalls könnten „Maßnahmen zur vollständigen oder teilweisen Beschränkung“ gegen die Plattform getroffen werden, erklärte Roskomnadsor.

Konkret geht es um die RT-Kanäle „RT DE“ und „Der Fehlende Part“. Youtube hatte die Kanäle wegen Verstoßes gegen seine Richtlinien bei der Berichterstattung über die Corona-Pandemie gesperrt. RT, das auch auf Englisch, Französisch und Spanisch berichtet, wird als Teil der internationalen Propagandabestrebungen des Kremls angesehen.

Die Chefredakteurin von RT mit Sitz in Moskau, Margarita Simonjan, kritisierte auf Twitter Youtube scharf und sprach von einem „Medienkrieg“. Das russische Außenministerium sah einen „Informationsangriff“.

Als Grund für die Sperrung nannte Youtube dies: Unlängst sei RT DE darauf aufmerksam gemacht worden, dass das Staatsmedium gegen die Richtlinie zur Missinformation im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie verstoßen habe. In einem gewissen Zeitraum hätte RT DE dann keine Videos mehr auf seinem Youtube-Kanal hochladen dürfen. Nach Angaben der Google-Tochter wurde dann der zweite Kanal genutzt. Youtube sprach von einem Umgehungsversuch. Deshalb sei nun die Sperrung am frühen Dienstagabend erfolgt.

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Ein Sprecher von RT DE teilte der dpa mit: „RT DE sieht sich somit zu Unrecht beschuldigt und prüft derzeit juristische Schritte gegen die willkürliche Kündigung.“ RT DE habe gut 600.000 Abonnenten auf Youtube.

Das russische Außenministerium sprach von einem „beispiellosen Informationsangriff, der mit offensichtlicher Duldung, wenn auch nicht sogar auf Drängen der deutschen Seite begangen wurde“. Belege dafür wurden nicht vorgelegt. Zugleich drohte das Außenamt mit Gegenmaßnahmen gegen deutsche Journalisten in Russland, ohne aber konkret zu werden. Solche Schritte seien nicht nur angemessen, sie seien auch notwendig, hieß es in einer Stellungnahme.

Eigentlich hat das russische Staatsmedium RT - früher Russia Today - vor, in Deutschland zu expandieren. Es wird ein deutschsprachiges TV-Programm geplant - angepeilt war der Start für Dezember. Allerdings fehlt dazu eine Rundfunklizenz. Ein Versuch über luxemburgische Behörden scheiterte vor einiger Zeit. TV-Anbieter benötigen für bundesweite Programme in Deutschland eine Rundfunklizenz.

RT steht im Westen immer wieder als Propagandainstrument des Kreml in der Kritik. Zentraler Vorwurf: Der Sender verbreite im Auftrag des russischen Staates Verschwörungstheorien und Desinformationen. RT hat mehrere fremdsprachige Programme im Portfolio. RT DE bietet bisher Online-Berichte auf Deutsch an. Verbreitet werden die Inhalte über die Webseite und soziale Medien wie Facebook, Instagram und bisher Youtube.


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