Stillschweigen zu Vorsondierungen in Deutschland

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Grüne und FDP haben nach ihrem ersten Gespräch über eine mögliche Regierungszusammenarbeit in Deutschland keine Angaben zum Fortschritt der Vorsondierungen gemacht. „Es war ein längeres, vertrauliches Gespräch an einem neutralen Ort“, sagte ein Grünen-Parteisprecher am Mittwoch. Eine FDP-Sprecherin äußerte sich wortgleich, machte aber ebenfalls keine Angaben zu möglichen weiteren Treffen. Die SPD rechnet damit, die klassischen Sondierungen noch nicht diese Woche beginnen.

Auf Instagram hatten FDP-Parteichef Christian Lindner, FDP-Generalsekretär Volker Wissing sowie die Grünen-Chefs Annalena Baerbock und Robert Habeck in der Nacht auf Mittwoch zeitgleich ein gemeinsames Foto veröffentlicht. Dazu schrieben die Politiker: „Auf der Suche nach einer neuen Regierung loten wir Gemeinsamkeiten und Brücken über Trennendes aus. Und finden sogar welche. Spannende Zeiten.“

Die beiden Parteien hatten nach der deutschen Bundestagswahl vereinbart, zunächst untereinander vorzusondieren. Erst danach sollen Gespräche mit der Union und SPD stattfinden. Das Wahlergebnis ermöglicht Grünen und FDP sowohl eine Ampel-Koalition unter Führung von SPD-Kanzlerkandidat und Wahlsieger Olaf Scholz als auch ein Jamaika-Bündnis mit dem Unions-Kanzlerkandidaten und Zweitplatzierten Armin Laschet.

In der SPD wird nach Worten von Finanzstaatssekretär Wolfgang Schmidt damit gerechnet, dass nach ersten „bilateralen Gesprächen“ die klassischen Sondierungen möglicher Koalitionspartner noch nicht in dieser Woche beginnen. „Ich glaube, dass die Sondierungen erst in der nächsten Woche oder später anlaufen werden“, sagte der Vertraute von SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz. Zuerst einmal müsse es die bilateralen Gespräche zwischen den Parteien geben. Danach sollten möglichst kurze Sondierungen und anschließend Koalitionsverhandlungen folgen. Es werde zügig auch Gespräche der SPD mit den Grünen und mit der FDP geben. Die Einladungen seien bereits ausgesprochen worden, hieß es.

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