Parteiengespräche für die neue OÖ-Regierung starten

Mit einem Treffen der bisherigen Koalitionspartner ÖVP und FPÖ startet heute, Mittwoch, Nachmittag in Oberösterreich der Gesprächsreigen zur Bildung der neuen Landesregierung. Für den Donnerstag hat Landeshauptmann Thomas Stelzer (ÖVP) dann SPÖ und Grüne zum ersten Sondierungsgespräch eingeladen. Im Vorfeld gaben sich alle bedeckt.

Bei den schwarz-blauen Sondierungen werden sich das ÖVP-Team bestehend aus Stelzer, LHStv. Christine Haberlander, den Landesräten Markus Achleitner und Max Hiegelsberger, Klubobmann Christian Dörfel sowie Landesgeschäftsführer Wolfgang Hattmannsdorfer und eines der Freiheitlichen - bestehend aus Parteichef LHStv. Haimbuchner, Landesrat Günther Steinkellner, dem Welser Bürgermeister Andreas Rabl, Klubdirektor Ferdinand Watschinger und Haimbuchner-Büroleiter Roland Dietrich - gegenübersitzen.

Stelzer will die neue Regierung so rasch wie möglich bilden. Präferenzen hat er bisher nicht geäußert - aber die Fortsetzung der schwarz-blauen Koalition gilt auch wegen der ansonsten nur knappen schwarz-grünen Mehrheit im Landtag als recht wahrscheinlich. Als ihm wichtige Inhalte der nächsten Koalition nannte der Landeshauptmann Pandemie-Bekämpfung, Industriestandort und Klimaschutz. Die FPÖ meint, dass es wohl nur mit ihr möglich sein werde, den von der ÖVP vor der Wahl ventilierten Plan, Landesförderungen an Deutschkenntnisse zu knüpfen, umzusetzen.

Für die Grünen blieben angesichts thematischer Diskrepanzen vorerst gelassen. Dinge, die ÖVP und Grüne trennen könnten, „gehören in den nächsten Wochen besprochen“, so Landessprecher Landesrat Stefan Kaineder. Er ist aber überzeugt: „Wenn wir eine Regierung verhandeln, dann hält die auch sechs Jahre.“

Für die Grünen werden morgen, Donnerstag, neben Kaineder auch Landesgeschäftsführerin Ursula Roschger, Klubobmann Severin Mayr sowie die künftigen Abgeordneten Anne Sophie Bauer, Rudolf Hemetsberger und Ines Vukajlovic an den Sondierungsgesprächen teilnehmen. Kaineder zeigte sich im Vorfeld zuversichtlich: „Ich habe ein christlich-soziales Wertefundament und im Programm der ÖVP steht, dass es das dort auch gibt.“ Ressortansprüche stellten die Grünen nicht öffentlich, „unser erklärtes Ziel ist es, das Land zu einer klimaneutralen Wohlstandsgesellschaft zu machen“, so Kaineder.