Sondierungsgespräche der ÖVP in Oberösterreich gehen weiter

Nach der Landtagswahl in Oberösterreich hat Donnerstagfrüh das zweite von der ÖVP initiierte Sondierungsgespräch begonnen. Nach der FPÖ am Mittwoch war diesmal die SPÖ an der Reihe. Im Vorfeld wollten beide Fraktionen nicht über Inhalte reden. Natürlich habe sie Wünsche, aber die wolle sie nicht im Vorhinein über die Medien ausrichten, sagte SPÖ-Chefin LR Birgit Gerstorfer. LH Thomas Stelzer (ÖVP) betonte nur, über die Ressortverteilung werde man erst ganz am Schluss reden.

Es gilt als unwahrscheinlich, dass ÖVP und SPÖ ein Regierungsübereinkommen schließen. In dem Gespräch wird es wohl vor allem darum gehen, ob die Sozialdemokraten ihr Sozialressort behalten werden, und, ob sie einen zweiten Landesregierungssitz bekommen.

Zentral ist dabei die Frage, ob es zu einem Einrechnungsbeschluss kommt oder nicht. Ohne einen solchen Beschluss hat die ÖVP einen zusätzlichen - fünften - Regierungssitz bzw. die SPÖ wie bisher nur einen. Für einen zusätzlichen ÖVP-Landesratsposten wird Landesgeschäftsführer und Sozialsprecher Wolfgang Hattmannsdorfer kolportiert, was die Frage aufwirft, ob die SPÖ ihre Sozialagenden dann behalten kann.