„Gute“ Sondierungsgespräche zwischen Schwarz und Rot in OÖ

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Nach der Landtagswahl in Oberösterreich hat Donnerstagfrüh das zweite von der ÖVP initiierte Sondierungsgespräch begonnen. Über Inhalte wurde danach wenig preisgegeben - SPÖ-Chefin Birgit Gerstorfer lobte lediglich die „angenehme Gesprächsbasis“, ließ sich aber ansonsten keinerlei Details entlocken. Aus den Äußerungen von LH Thomas Stelzer (ÖVP) kann man allerdings schließen, dass die Chancen auf einen zweiten SPÖ-Landesregierungssitz recht gering sein dürften.

Im Vorfeld wollten ÖVP und SPÖ nicht verraten, worüber genau man sprechen werde - und nach dem gut einstündigen Treffen war das nicht viel anders. Gerstorfer sagte, es seien „gute Gespräche“ gewesen. Die SPÖ werde „am Montag weiterreden, ob es zu vertiefenden Gesprächen kommt“. Bereits am Montagvormittag hält die ÖVP einen Parteivorstand ab. Es wird damit gerechnet, dass hier eine Entscheidung fallen wird, mit wem man in Koalitionsverhandlungen eintritt. Die SPÖ-Beratungen sollen nach der ÖVP-Gremiensitzung stattfinden, so Gerstorfer auf Nachfrage.

Auch wenn sich die SPÖ dezitiert nicht aus dem Rennen um eine Regierungszusammenarbeit genommen hat - man wolle „Verantwortung übernehmen“, so Gerstorfer -, gilt diese Variante als unwahrscheinlicher als Schwarz-Blau oder Schwarz-Grün. Allerdings meinte auch Stelzer: „Ich lege mich auf nichts fest und ich schließe nichts aus.“

Der Landeshauptmann berichtete nach dem Sondierungstreffen, man habe sich über das unterhalten, „was zwischen uns steht“ und „welche Fragen vor uns stehen“, es sei u.a. um Arbeitsplätze, Finanzfragen und Sozialpartner-Themen gegangen. Auch wenn beide Seiten nichts zu Ressortzuständigkeiten sagen wollten, so tut sich zwischen ihnen doch die Frage auf, ob die Sozialdemokraten ihr Sozialressort behalten werden, und ob sie einen zweiten Sitz in der neunköpfigen Konzentrationsregierung bekommen.

Zentral ist dabei die Frage, ob es zu einem Einrechnungsbeschluss kommt oder nicht. Ohne einen solchen Beschluss hat die ÖVP einen zusätzlichen - fünften - Regierungssitz bzw. die SPÖ wie bisher nur einen. Hier ließ Stelzer aber nicht viel Platz für rote Hoffnungen: Die Landesverfassung sehe eine klare Regelung vor - soll heißen, der ÖVP steht der fünfte Landesrat zu, außer der Landtag beschließt etwas Gegenteiliges. „Dass das nicht im Sinne der ÖVP wäre, ist klar“.

Der am Mittwoch mit dem bisherigen Regierungspartner FPÖ begonnene und Donnerstagvormittag mit der SPÖ fortgesetzte Sondierungsreigen geht zu Mittag mit den Grünen in die dritte Runde. Am Abend ist die MFG an der Reihe zu einem „Kennenlernen“ und am Freitag kommen die NEOS dran. Mit beiden letzteren ist allerdings keine Mehrheit möglich.

Die zu Mittag erwarteten Grünen gelten als realistischere Koalitionsvariante als die SPÖ, die besten Chancen wurden aber bisher allgemein der FPÖ zugeschrieben. Allerdings gibt es hier bereits ÖVP-internen Gegenwind: Wie die „Oö. Nachrichten“ in ihrer Donnerstag-Ausgabe berichteten, machen mehrere schwarze Bürgermeister gegen Schwarz-Blau mobil. Darauf angesprochen meinte Stelzer: Alle Meinungen in der Partei würden berücksichtigt, aber: „Es gibt keine Entscheidung, die allen zu 100 Prozent schmeckt.“


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