ÖVP empfing Grüne zu Sondierungsgesprächen nach OÖ-Wahl
Nach der oö. Landtagswahl ist am Donnerstag der Sondierungsreigen fortgesetzt worden. Nach der SPÖ in der Früh kamen zu Mittag die Grünen zu Gesprächen mit der ÖVP ins Landhaus. Landessprecher Stefan Kaineder lobte danach die „angenehmen, guten Gespräche“ und zeigte sich optimistisch, wenn auch nicht euphorisch. LH Thomas Stelzer (ÖVP) war deutlich zurückhaltender und betonte, dass ihm eine „stabile Mehrheit“ wichtig sei - Schwarz-Grün wäre aber nur knapp abgesichert.
Im Vorfeld hatte Kaineder gesagt, er wolle über eine „Zukunftsregierung“ verhandeln und darüber „wie Oberösterreich ein weltoffenes, modernes und vor allem klimafittes Land“ werden könne. Man habe über mehrere Themen gesprochen und überlegt, ob es „ein gemeinsames Bild“ für Oberösterreich gebe, sagte er nach dem Gespräch. Die Frage, ob man dieses gefunden habe, blieb offen: „Wir werden sehen.“ Die Grünen haben bis 2015 bereits zwölf Jahre gemeinsam mit der ÖVP regiert, danach war sich diese Konstellation aber nicht mehr ausgegangen. Kaineder rechnet damit, am Montag einen Anruf von der ÖVP zu bekommen, aber letztlich werde die Volkspartei entscheiden, mit wem sie in Koalitionsverhandlungen trete. Die Umwelt- bzw. Klimaagenden wollen die Grünen wie erwartet - und unabhängig von der Koalitionsfrage - offenbar behalten. In einer Proporzregierung würden alle ihre Stärken einbringen und der Klimaschutz sei ja wohl jene der Grünen, so Kaineder.
Stelzer betonte vor sowie nach der Sondierungsrunde, es gehe ihm um eine „stabile Mehrheit für die nächsten sechs Jahre“. „Wenn wir ein Programm schnüren, wollen wir das auch stabil umsetzen“. ÖVP und Grüne haben gemeinsam 29 Mandate im 56 Sitze zählenden Landtag. Mit der FPÖ hätte die Volkspartei zwar keine Zweidrittelmehrheit mehr wie zuletzt, aber mit 33 Mandaten wäre die Mehrheit besser abgesichert.
Zuvor hatten ÖVP und SPÖ beraten. SPÖ-Chefin Birgit Gerstorfer lobte danach lediglich die „angenehme Gesprächsbasis“, ließ sich aber ansonsten keinerlei Details entlocken. Auch wenn sich die SPÖ dezitiert nicht aus dem Rennen um eine Regierungszusammenarbeit genommen hat - man wolle „Verantwortung übernehmen“, so Gerstorfer -, gilt diese Variante als unwahrscheinlicher als Schwarz-Blau oder Schwarz-Grün. Allerdings meinte auch Stelzer: „Ich lege mich auf nichts fest und ich schließe nichts aus.“ Der LH ließ allerdings durchblicken, dass die Chancen der SPÖ auf den von ihr gewünschten zweiten Sitz in der neunköpfigen Proporzregierung recht gering sein dürften.
Auf den am Mittwoch mit dem bisherigen Regierungspartner FPÖ begonnenen und am Donnerstag mit der SPÖ und den Grünen fortgesetzten Sondierungsreigen folgt am Abend ein „Kennelernen“ mit der MFG und am Freitag kommen die NEOS dran. Mit beiden letzteren ist allerdings keine Mehrheit möglich.
Die besten Koalitions-Chancen wurden bisher allgemein der FPÖ zugeschrieben. Allerdings gibt es hier bereits ÖVP-internen Gegenwind: Wie die „Oö. Nachrichten“ in ihrer Donnerstag-Ausgabe berichteten, machen mehrere schwarze Bürgermeister gegen Schwarz-Blau mobil. Darauf angesprochen meinte Stelzer: Alle Meinungen in der Partei würden berücksichtigt, aber: „Es gibt keine Entscheidung, die allen zu 100 Prozent schmeckt.“ Mit wem die ÖVP dann tatsächlich in Koalitionsgespräche eintritt, wird man voraussichtlich am Montag wissen, da tagt der ÖVP-Landesparteivorstand.