NEOS wollen bei ÖVP-Treffen „Überschneidungen ausloten“

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Mit dem Gespräch von ÖVP und NEOS gehen Freitagabend die ersten Parteiengespräche nach der Landtagswahl in Oberösterreich zu Ende. Im Gegensatz zu den Unterredungen mit FPÖ, SPÖ und Grüne ist es aber kein Sondieren über mögliche Koalitionen, da Schwarz und Pink im neuen Landtag keine Mehrheit besitzen. Die NEOS wollen aber „Überschneidungen ausloten“, meinte Julian Steiner, der den Wahlkampf geleitet hatte, vorab.

Er begleitet den designierten Klubobmann Felix Eypeltauer sowie Julia Bammer - sie holte das zweite Landtagsmandat - und den neuen Landesgeschäftsführer Johannes Egger ins Landhaus. Unterstützung kommt auch aus der Bundespartei, Bundesgeschäftsführer Robert Luschnik und Generalsekretär Douglas Hoyos werden in Linz dabei sein. Außer der Suche nach Gemeinsamkeiten mit der ÖVP wollen die Pinken auch das geforderte „Demokratie-update“ zur Sprache bringen.

Ebenso wie die MFG sind die NEOS Newcomer im Landtag. Allerdings haben sie nur zwei Sitze, weshalb ihre Fraktion allein keine Anträge einbringen kann, da es dafür die Unterschrift von drei Abgeordneten bedarf. Ein automatisches Antragsrecht mit dem Erreichen des Klubstatus steht daher auch auf dem pinken Themenzettel für Freitagabend. Zudem sei geplant, die Stärkung der Kontrollrechte der Opposition als ein Minderheitenrecht anzusprechen. In Oberösterreich braucht es etwa zum Einsetzen eines U-Ausschusses einen Mehrheitsbeschuss im Landtag.

Für die ÖVP ist das Treffen mit den NEOS vor allem dem Anstand geschuldet. LH Thomas Stelzer hatte erklärt, dass er mit allen im Landtag vertretenen Parteien reden wolle. Bei der Regierungsbildung machen die Schwarzen bereits Tempo. Nachdem Montagvormittag der Landesparteivorstand beschließen will, mit wem zuerst Koalitionsverhandlungen aufgenommen werden, sollen diese zügig beginnen. Das erste Angebot dürfte voraussichtlich an die FPÖ gehen, eine Neuauflage von Schwarz-Blau gilt derzeit am wahrscheinlichsten - trotz Bedenken einiger schwarzer Bürgermeister.

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