Deutsche Grüne starten kleinen Parteitag

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Die deutschen Grünen haben am Samstag ihren kleinen Parteitag gestartet, auf dem sie über das weitere Vorgehen zur Bildung einer neuen Regierung beraten wollen. „Wir stehen an der Schwelle zu etwas Neuem“, sagte Bundesgeschäftsführer Michael Kellner zum Auftakt der Beratungen. „Dieses Land braucht den Aufbruch, und wir wollen ihn gestalten.“ Dafür könnten sie laut Kellner in weniger als zwei Wochen in einer Urabstimmung über einen möglichen Koalitionsvertrag entscheiden.

Die Voraussetzungen dafür in der Satzung seien geschaffen worden, sagte Kellner vor dem Start des Parteitags, bei dem die Grünen die Mitglieder des engeren und des erweiterten Sondierungsteams einsetzen wollten. In Berlin wollen die Grünen ein zehnköpfiges Team unter Führung der Parteivorsitzenden Annalena Baerbock und Robert Habeck für die Sondierungen einsetzen. „Wir werden heute das Wahlergebnis besprechen und die Weichen für eine erfolgreiche Regierungsbildung stellen“, sagte Kellner.

Er räumte vor den Delegierten des Länderrats ein, dass die Partei bei der Bundestagswahl verfehlt habe, als größte Partei die künftige Regierung anzuführen. „Unsere Ziele waren größer“, sagte der Bundesgeschäftsführer. Dennoch dankte er Baerbock bei der Eröffnung des Parteitags mit Überschwang. „Deine Kandidatur war historisch“, rief Kellner. Die Delegierten klatschen minutenlang stehend Beifall. Die Grünen hatten sich bei der Bundestagswahl mit 14,8 Prozent deutlich verbessert.

Für den Parteitag liegt nur der Leitantrag der Parteiführung vor. In dem Beschlussvorschlag wird keine Präferenz für eine Ampel-Koalition mit SPD und FDP oder für ein Jamaika-Bündnis mit Union und FDP festgelegt. Grünen-Vertreter haben aber mehrfach deutlich gemacht, dass sie größere inhaltliche Übereinstimmungen mit der SPD sehen.

Die Gespräche mit anderen Parteien sollen nun vertraulich behandelt werden. „Bei den letzten Sondierungen war es so, dass manchmal die Kommunikation über Twitter relevanter war als das, was im Raum geschehen ist“, sagte Kellner unter Verweis auf die Jamaika-Gespräche mit der Union und der FDP 2017. Dies wollten die Grünen umkehren. Über die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen soll ein weiterer kleiner oder großer Parteitag entscheiden. Sobald ein Ergebnis der Sondierungen vorliege, sei dies kurzfristig möglich.

Bisher hatten die Grünen mit der FDP sogenannte Vorsondierungen geführt. Am Sonntag steht erstmals auch ein Gespräch mit der SPD an, am Dienstag mit der Union. Auch die FDP beginnt am Wochenende mit Treffen mit den beiden potenziellen größten Partnern in einer Dreierkoalition. In der Sondierungsphase tasten sich die vier Parteien noch weitgehend unverbindlich ab. Ernsthafte Gespräche über ein geplantes Regierungsbündnis beginnen in den Koalitionsverhandlungen.


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