Deutsche Grüne kündigen nach Sondierungen Beratungen an

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Nach dem Abschluss einer ersten Reihe von Sondierungsgesprächen in Deutschland hat die Grünen-Spitze nun interne Beratungen angekündigt, wie es weitergehen soll. Die Grünen und auch die FDP würden nun sicherlich die Gespräche insgesamt in ihren Gremien bewerten, sagte Grünen-Chef Robert Habeck am Dienstag nach dem Sondierungsgespräch von Union und Grünen in Berlin. Der CDU-Vorsitzende Armin Laschet sprach von einem offenen Austausch und hält Gegensätze für überwindbar.

Ein Jamaika-Bündnis könne eine Breite in der Gesellschaft haben, die es möglich mache, das Land zu modernisieren und voranzubringen, machte Laschet deutlich. Es seien auch Gegensätze deutlich geworden. Es sei aber nicht so, dass Gegensätze nicht überwindbar seien. Dies müsste man vertiefen, das würde sich lohnen. Entscheiden würden dies aber FDP und Grüne. Die Union sei bereit für ein Bündnis.

CSU-Chef Markus Söder wünscht sich eine Fortsetzung der Gespräche von Union und Grünen. Das erste Treffen sei sehr konstruktiv und ehrlich gewesen. Bei vielen Punkten habe man sich „gut angenähert“, auch beim wichtigen Thema Klima. In anderen Bereichen gebe es dagegen noch eine Menge Gesprächsbedarf - etwa beim Thema Migration. Söder betonte aber: „Wenn alle bereit wären, aufeinander zuzugehen, gäbe es glaube ich große Chancen, so ein Gespräch fortzusetzen.“

Grünen-Chefin Annalena Baerbock stellte Entscheidungen, wie es weitergeht, für die nächsten Tage in Aussicht. In dem Gespräch mit der Union seien mögliche Schnittmengen ausgelotet worden, es habe aber auch Trennendes gegeben. „Heute und morgen“ solle nun intern abgeglichen werden, was möglich sei. In gesellschaftspolitischen Bereichen lägen Grüne und Union eher weiter auseinander, in anderen Bereichen gebe es dagegen gemeinsame Anliegen, etwa bei den Themen Digitalisierung und ökologische Transformation.

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Mit dem Treffen Union/Grüne etwas mehr als eine Woche nach der Bundestagswahl endet eine erste Runde von getrennten Sondierungsgesprächen. Zunächst hatten vergangene Woche Grüne und FDP miteinander gesprochen. Am Sonntag beriet dann die SPD-Spitze nacheinander mit FDP und Grünen, um die Chancen für ein gemeinsames Regierungsbündnis auszuloten. Am Sonntagabend hatte es ein Treffen der Union mit der FDP gegeben.

Die Grünen streben eine Ampel-Koalition mit SPD und FDP an, schließen aber auch ein Bündnis mit Union und FDP nicht aus. Die FDP zeigt sich der Union zugeneigt, hat sich allerdings bisher nicht festgelegt. Eine Jamaika-Koalition - benannt nach den Flaggenfarben Schwarz, Gelb, Grün - gilt als einzige Chance für Unionskanzlerkandidat Armin Laschet, für die Union doch noch das Kanzleramt zu retten.


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