Etwaige Koalition gegen ÖVP für Kickl nur mit FP-Beteiligung

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Sollte das Parlament Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP) am kommenden Dienstag das Misstrauen aussprechen, wäre für FPÖ-Chef Herbert Kickl die Duldung einer Dreierkoalition aus SPÖ, NEOS und Grüne durch die Freiheitlichen keine Option. Kickl forderte die anderen Parteien zu Gesprächen auf „Augenhöhe“ auf, wie es zu einer politischen Hygiene kommen könne. Dabei dürfe der FPÖ aber „keine Nebenrolle“ zugedacht werden, so Kickl, der betonte, sich auch vor Neuwahlen nicht zu fürchten.

Gespräche über einen fliegenden Wechsel der ÖVP zu den Freiheitlichen schloss der FPÖ-Chef jedenfalls als „undenkbar“ aus. Mit den anderen Parteien habe es zum Teil schon telefonischen Kontakt gegeben. Ihm sei aber bis dato nicht klar, welche Optionen es für diese gebe. Der Ball liege nun aber ohnedies bei den Grünen, so Kickl: „Die Grünen müssen klar Farbe bekennen.“ Denn nur Kurz als Kanzler auszutauschen, würde nicht das „System Kurz“ beenden. Denn mittlerweile sei evident, dass die Türkisen einen Staat im Staat unterhielten. Die Freiheitlichen stünden bereit, Gespräche darüber zu führen, wie man dem türkisen Staat entgegentreten könne. „Es müssen aber nachhaltige Ansätze sein.“

Für Kickl sind auch Neuwahlen eine Option: „Ich habe vollstes Vertrauen in die Wähler.“ Zudem sei ja die derzeitige Zusammensetzung des Nationalrats das Ergebnis von zwei Wahlgängen, bei denen die öffentliche Meinung manipuliert worden sei. Den anderen Parteien attestiert Kickl hingegen eine „gewisse Angst vor den Wählern“.

Von Bundespräsident Alexander Van der Bellen will Kickl wissen, wie er denn seine Maßstäbe aus dem Jahr 2019 nach Veröffentlichung des Ibiza-Videos auf die jetzige Situation anlegen will. Schließlich gehe es auch um die Glaubwürdigkeit des Staatsoberhauptes, findet Kickl. Van der Bellen werde an seinen eigenen Maßstäben zu messen sein.

Kickl ist am Freitag um 16.00 Uhr als letzter der Klubchefs zu einem Gespräch bei Bundespräsident Alexander Van der Bellen geladen. Das Gespräch mit Grünen-Chef Werner Kogler findet dann im Anschluss statt.


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