Kurz vor Rückzug, Schallenberg soll folgen

  • Artikel
  • Diskussion

Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) dürfte Samstagabend Konsequenzen aus den Ermittlungen gegen ihn ziehen und einen „Schritt zur Seite“ machen. In einer Stellungnahme um 19.30 kündigt er das weitere Vorgehen an. Zuvor hatten sich die Regierungsmitglieder seiner Partei zu einer Sitzung zusammengefunden. Vorübergehend die Kanzlerschaft übernehmen könnte laut APA-Informationen Außenminister Alexander Schallenberg (ÖVP) - zumindest wenn es nach dem Wunsch der Länder geht.

Kurz war aufgrund der Ermittlungen der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) gegen ihn in der Inseratenaffäre zunehmend unter Druck geraten, auch durch den eigenen Koalitionspartner, den Grünen. Vizekanzler Werner Kogler hatte Kurz zuletzt als „nicht amtsfähig“ bezeichnet und diesem ein Ultimatum gestellt: Sollte der Kanzler nicht von selbst Konsequenzen ziehen, droht ein Misstrauensvotum aller anderen Parteien bei einer Sondersitzung des Nationalrats am Dienstag.

Nicht nur Grüne und Opposition zeigten sich über die jüngsten Enthüllungen empört und verlangten Konsequenzen. Auch aus den Bundesländern wurde der Druck zunehmend größer. So befürwortete etwa Tirols Landesrätin Beate Palfrader einen Rückzug aus der Kanzlerschaft.

Zuletzt war Karoline Edtstadler als mögliche Kanzlerin gehandelt worden. Allerdings sollen manche Ländervertreter der ÖVP den im Ton zumeist ruhigen und sachlichen Schallenberg bevorzugen. Eine definitive Einigung gibt es vorerst aber nicht. Noch tagen die Regierungsmitglieder der ÖVP im Kanzleramt.

150 x Jahres-Vignette 2022 zu gewinnen

TT-ePaper gratis ausprobieren, der Gratiszeitraum endet nach 4 Wochen automatisch.


Kommentieren


Schlagworte