Künftiger Kanzler Schallenberg trifft Kogler und Präsident

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Der designierte neue Bundeskanzler Alexander Schallenberg, der ÖVP-Chef Sebastian Kurz an der Regierungsspitze ersetzen soll, traf am heutigen Sonntag zunächst am Vormittag Vizekanzler Werner Kogler (Grüne) zu einem Gespräch. Gegen Mittag hat Schallenberg einen Termin bei Bundespräsident Alexander Van der Bellen, erfuhr die APA. Ob Schallenberg Außenminister bleibt oder nicht, war zunächst noch unklar.

Mitte der Woche war bekannt geworden, dass die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft gegen Kurz und einige seiner engsten Vertrauten wegen des Verdachts der Untreue und Bestechung ermittelt. Kurz weist die Vorwürfe als falsch zurück und beharrte tagelang auf seinem Amt. Zuletzt wurde allerdings der Druck aus den eigenen Landesparteien zu groß, Samstagabend zog sich Kurz als Kanzler zurück. Parteichef will er bleiben, außerdem wechselt er als Klubobmann in den Nationalrat. Die türkis-grüne Koalition ist damit fürs Erste gerettet.

Als seinen Nachfolger als Bundeskanzler hat Kurz dem Staatsoberhaupt Außenminister Schallenberg vorgeschlagen. Ob der Diplomat seine bisherigen Agenden trotz Kanzleramt behält oder abgibt, war am Sonntagvormittag noch nicht geklärt, sagte seine Sprecherin zur APA.

Spekuliert wurde freilich trotzdem schon eifrig. Dass Kanzleramtsministerin Karoline Edtstadler (ÖVP) - sie ist derzeit für Europapolitik und Verfassung zuständig - das Außenministerium übernimmt, galt in ÖVP-Kreisen als eher unwahrscheinliche Variante. Stattdessen könnte ein Spitzendiplomat einspringen. An der Gerüchtebörse wird etwa der Generalsekretär im Außenministerium, Peter Launsky-Tieffenthal, gehandelt, der zwischenzeitlich unter Türkis-Blau auch als „Regierungssprecher“ fungiert hatte. Aus dessen Büro hieß es zur APA, man wisse noch nichts Konkretes zur Zukunft des Ressorts. Außerdem fällt der Name seines Vor-Vorgängers Michael Linhart, er ist aktueller Botschafter in Paris, oder auch jener des aktuellen EU-Botschafters Österreichs, Nikolaus Marschik.

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Formal muss zunächst Kurz seinen Rücktritt bei Van der Bellen einreichen, dann kann der Bundespräsident den neuen Kanzler angeloben. Kurz wird am Sonntag nicht in der Hofburg erwartet, denn seinen Rücktritt kann er auch schriftlich deponieren. Frei hat Van der Bellen deshalb heute trotzdem nicht, denn zu Mittag empfängt er Schallenberg zu einem Gespräch in der Präsidentschaftskanzlei. Gegen 11 Uhr ist Van der Bellen in der Hofburg eingetroffen.

Eine Stellungnahme Schallenbergs werde es weder davor noch danach geben, wie es auf APA-Anfrage hieß. Erst nach der Angelobung, die am morgigen Montag stattfinden dürfte, will sich Schallenberg äußern. Dementsprechend wurde auch keine Stellungnahme von Schallenbergs anderem wichtigen Termin heute in Aussicht gestellt: Um 10.30 Uhr traf er Koalitionspartner Kogler zu einem Gespräch. Der konkrete Ort wurde allerdings von beiden Seiten geheim gehalten.


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