Kogler sieht neues Kapitel der Regierungszusammenarbeit

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Dem Kanzlerwechsel steht nichts mehr im Weg. Vizekanzler Werner Kogler (Grüne) traf am Sonntag mit dem designierten Regierungschef Alexander Schallenberg (ÖVP) zusammen und freute sich danach, „ein neues Kapitel in der Regierungszusammenarbeit aufzuschlagen“. Der künftige Kanzler sieht seine neue Aufgabe als enorm herausfordernd an. Angelobt wird er vermutlich Montag.

Das Vier-Augen-Gespräch der zur Hälfte neuen Regierungsspitze hatte Sonntagvormittag abseits der Medien stattgefunden. Kogler nannte die gut einstündige Besprechung bei einem kurzen Medien-Statement vor einem Treffen mit Bundespräsident Alexander Van der Bellen Sonntagnachmittag gut und vertrauensvoll. Auch sei es bereits ein vertiefendes Gespräch gewesen. Fragen beantwortete Kogler nicht. Nach seiner rund einstündigen Unterredung mit dem Präsidenten verschwand der Grünen-Chef durch einen Hinterausgang, während das Staatsoberhaupt seinen Hund ausführte.

Am Nachmittag erreichte auch eine knappe gemeinsame schriftliche Stellungnahme von Schallenberg und Kogler die Redaktionen: Bei dem Treffen sei „in vertrauensvoller Atmosphäre“ das weitere Vorgehen besprochen worden. „Die vielen Vorhaben, die geplant sind, wie die Ökosoziale Steuerreform oder das Budget, werden wie geplant weiter umgesetzt.“

Vor Kogler war Schallenberg in der Hofburg zu Gast gewesen. Auf seinem Weg zu dem Gespräch mit Van der Bellen sprach er gegenüber Journalisten von einer „enorm herausfordernden Aufgabe und Zeit für uns alle“. Sein Avancement ist für Schallenberg eine „Überraschung“.

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Näheres will der Noch-Außenminister erst nach seiner Angelobung sagen, die vermutlich am Montag von statten geht. Vorab tat er kund, dass man ein unglaubliches Maß an Verantwortung zeige, ohne genau zu sagen, was er damit meint. Van der Bellen wird sich am Sonntagabend öffentlich äußern.

Der Abgang Schallenbergs aus der Hofburg verlief nach einer Stunde einigermaßen turbulent. Auf seinem Weg ins Außenministerium stürzte ein Fotograf im Getümmel und zog sich eine erhebliche Beinverletzung zu. Schallenberg verweilte noch eine Zeit bei dem Unfallopfer, ehe er sich in sein bisheriges Amtsgebäude zurückzog.

Mitte der Woche war bekannt geworden, dass die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft gegen Kurz und einige seiner engsten Vertrauten wegen des Verdachts der Untreue und Bestechung ermittelt. Kurz weist die Vorwürfe als falsch zurück und beharrte tagelang auf seinem Amt. Zuletzt wurde allerdings der Druck aus den eigenen Landesparteien zu groß, Samstagabend zog sich Kurz als Kanzler zurück. Parteichef will er bleiben, außerdem wechselt er als Klubobmann in den Nationalrat.

Als seinen Nachfolger als Bundeskanzler hat Kurz dem Staatsoberhaupt seinen langjährigen Weggefährten Schallenberg vorgeschlagen. Ob der Diplomat seine bisherigen Agenden trotz Kanzleramt behält oder abgibt, war am Sonntagvormittag noch nicht geklärt, sagte seine Sprecherin zur APA.

Spekuliert wurde freilich trotzdem schon eifrig. Dass Kanzleramtsministerin Karoline Edtstadler (ÖVP) - sie ist derzeit für Europapolitik und Verfassung zuständig - das Außenministerium mit übernimmt, galt in ÖVP-Kreisen als eher unwahrscheinliche Variante. Stattdessen könnte ein Spitzendiplomat einspringen. An der Gerüchtebörse wird etwa der Generalsekretär im Außenministerium, Peter Launsky-Tieffenthal, gehandelt, der zwischenzeitlich unter Türkis-Blau auch als „Regierungssprecher“ fungiert hatte. Aus dessen Büro hieß es zur APA, man wisse noch nichts Konkretes zur Zukunft des Ressorts. Außerdem fällt der Name seines Vor-Vorgängers Michael Linhart, er ist aktueller Botschafter in Paris, oder auch jener des aktuellen EU-Botschafters Österreichs, Nikolaus Marschik.

Formal muss zunächst Kurz seinen Rücktritt bei Van der Bellen einreichen, dann kann der Bundespräsident den neuen Kanzler angeloben. Kurz wird am Sonntag nicht in der Hofburg erwartet, denn seinen Rücktritt kann er auch schriftlich deponieren.


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