Wahlbeteiligung im Irak auf Rekordtief gesunken

  • Artikel
  • Diskussion

Der Frust vieler Iraker über die politische Elite des Landes hat die Beteiligung bei der Parlamentswahl am Sonntag auf ein Rekordtief fallen lassen. Lediglich 42 Prozent der Wähler gaben ihre Stimme ab, so die irakische Wahlkommission in der Nacht auf Montag laut Medien. Das ist bei insgesamt fünf Wahlen die geringste Beteiligung seit dem Sturz von Langzeitmachthaber Saddam Hussein 2003. Bereits 2018 war sie mit 44,5 Prozent auf den bis dahin niedrigsten Stand gesunken.

Der ölreiche Irak steckt in einer politischen und wirtschaftlichen Krise. Ministerpräsident Mustafa al-Kadhimi hatte die Abstimmung nach Massenprotesten vorgezogen. Die Demonstrationen waren im Oktober 2019 ausgebrochen. Sie richteten sich gegen die grassierende Korruption, die schwache Wirtschaftslage und die schlechte Infrastruktur.

Aktivisten der Protestbewegung hatten zu einem Wahlboykott aufgerufen. Viele Iraker haben nur noch wenig Vertrauen in die Politik. Sie blieben der Abstimmung fern, weil sie sich von der Wahl keine Veränderung der bestehenden Machtverhältnisse erwarten.

Wahlbeobachter führten die geringe Beteiligung auch auf das Großaufgebot an Sicherheitskräften zurück. Nach offiziellen Angaben waren mehr als 250.000 Sicherheitskräfte im Einsatz, um Zwischenfälle zu verhindern. Der Sicherheitsaufwand scheine die Menschen „ein bisschen abzuschrecken“, sagte die Leiterin der EU-Wahlbeobachter, die Grüne-Europaabgeordnete Viola von Cramon. Zellen der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) sind im Irak weiter aktiv.

150 x Jahres-Vignette 2022 zu gewinnen

TT-ePaper gratis ausprobieren, der Gratiszeitraum endet nach 4 Wochen automatisch.


Kommentieren


Schlagworte