G20-Gruppe berät auf Sondergipfel über Afghanistan-Krise

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In Rom hat am Dienstag ein G20-Sondergipfel zur Krise in Afghanistan begonnen. Das Gipfeltreffen per Videokonferenz wurde von Italiens Ministerpräsident Mario Draghi eröffnet, der derzeit den G20-Vorsitz innehat. Bei den Beratungen sind neben den 20 wichtigsten Industrienationen der Welt auch andere Länder und Akteure wie die Vereinten Nationen oder die Weltbank dabei. Die EU-Kommission sagte insgesamt eine Milliarde Euro an Hilfen zu.

Zu den bereits zugesagten 300 Millionen Euro für humanitäre Hilfe soll es laut Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen noch einmal mindestens 250 Millionen Euro unter anderem für den Gesundheitsschutz geben. Weiteres Geld wird den Planungen zufolge in Nachbarstaaten fließen, die aus Afghanistan geflohene Menschen aufgenommen haben. Man müsse alles tun, um einen schweren humanitären und sozioökonomischen Zerfall in Afghanistan zu verhindern, kommentierte von der Leyen. Das afghanische Volk dürfe nicht den Preis für das Handeln der Taliban zahlen.

Zugleich betonte die EU-Kommission, dass die klassische Entwicklungshilfe für den Wiederaufbau des Landes vorerst eingefroren bleibe. Diese soll erst dann wieder aufgenommen werden, wenn die radikal-islamischen Taliban zum Beispiel die Einhaltung von Frauenrechten und Medienfreiheit garantieren und eine Regierung bilden, die die ethnische und religiöse Vielfalt des Landes repräsentiert.

Die Präsidenten Russlands und Chinas, Wladimir Putin und Xi Jinping, nahmen nicht persönlich an dem virtuellen Sondergipfel der Gruppe der führenden Industrienationen (G20) zu Afghanistan teil. Das bestätigten beide Regierungen am Dienstag in Peking und Moskau. Xi ließ sich von Außenminister Wang Yi vertreten, während sich für Russland nur der Vize-Außenminister Igor Morgulow und der Afghanistan-Beauftragte Samir Kabulow zuschalten ließen. Ein zentraler Aspekt der Beratungen ist, wie das Ausland mit den Taliban in Afghanistan umgeht. China und Russland spielen eine wichtige Rolle, da sie den Islamisten schon früh ihre Unterstützung angeboten haben und wenig Berührungsängste zeigen.

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Als amtierender G20-Präsident hatte Draghi eigentlich die Staats- und Regierungschefs eingeladen, zwei Monate nach dem Fall Afghanistans an die militant-islamistischen Taliban über die Zukunft des Landes am Hindukusch zu beraten. Am Ende des Gipfeltreffens ist am Dienstagabend eine Pressekonferenz Draghis geplant.

Das Ziel der Bemühungen sei zuallererst, Lösungen zur Bekämpfung der „humanitären Katastrophe“ in dem bitterarmen Land zu suchen. „Es ist die Pflicht der reichsten Länder dieser Welt, etwas zu tun“, betonte Draghi. „Es geht darum, Menschenleben zu retten.“ Draghi hatte ein solches Treffen schon seit der Machtübernahme der radikal-islamischen Taliban in Afghanistan im August forciert. Italien hat in den vergangenen Wochen 5.000 Flüchtlinge aus Afghanistan aufgenommen.

Als zweiten zentralen Aspekt der Beratungen in knapp zwei Wochen zählt der Kampf gegen den Terrorismus. Diskutiert wird darüber, welche Maßnahmen die G20-Länder treffen können, um zu verhindern, dass Afghanistan wieder zu einem sicheren Hafen für islamistische Terroristen wird.

Die Außenminister der G20 hatten den Gipfel bereits am Rande der UNO-Vollversammlung in New York vorbereitet. In zwei Wochen steht in Rom das reguläre Gipfeltreffen der Staats- und Regierungschefs der G20 an.


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