Schallenberg bei von der Leyen und Michel in Brüssel

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Bundeskanzler Alexander Schallenberg (ÖVP) reist am Donnerstag zu einem Antrittsbesuch zur EU-Spitze nach Brüssel. Es ist die erste Auslandsreise von Schallenberg in seiner neuen politischen Funktion. Mit dem Besuch will der „überzeugte Europäer“ seine pro-europäische Haltung unterstreichen. Schallenberg trifft in Brüssel sowohl EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen als auch den EU-Ratspräsidenten Charles Michel.

Neben der Signalwirkung geht es bei dem Besuch auch um die Vorbereitung des EU-Gipfels Ende kommender Woche sowie um aktuelle EU-Themen wie Rechtsstaatlichkeit, Migration und Brexit. Der frühere Außenminister Schallenberg gilt als erfahrener EU-Profi. Als Kanzler hat Schallenberg bisher zu verstehen gegeben, dass er die Politik seines Vorgängers Sebastian Kurz (ÖVP) fortsetzen will, etwa die restriktive Flüchtlings- und Migrationspolitik. Kurz war im Zuge von Korruptionsermittlungen am Samstag als Kanzler zurückgetreten und hat sich auf die Position des ÖVP-Klubobmannes zurückgezogen.


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