Parteitag der SPÖ Vorarlberg eröffnet

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Die Vorarlberger SPÖ ist am Samstagvormittag pünktlich in ihren mit Spannung erwarteten 44. ordentlichen Landesparteitag in Hohenems gestartet. Im Mittelpunkt steht die Wahl eines neuen Parteichefs. Zu Beginn des Parteitags war weiter unklar, ob es zu einer Kampfabstimmung kommen wird. Zur Wahl angemeldet waren vorerst vier Kandidaten, darunter Klubobmann Thomas Hopfner. Ex-Parteichefin Gabriele Sprickler-Falschlunger sollte noch als weitere Kandidatin dazukommen.

Damit die 65-jährige Sprickler-Falschlunger zur Wahl des Parteivorsitzes antreten kann, benötigt sie die Zustimmung von zwei Drittel der anwesenden Delegierten. Sie hatte am Montag bekannt gegeben, den Parteivorsitz ein zweites Mal übernehmen zu wollen um die Partei zu befrieden. Sie hatte die Partei bereits zwischen 2016 und 2018 geführt, um sie in ruhigere Fahrwasser zu führen. Der von ihr entdeckte Nachfolger an der Parteispitze, Martin Staudinger, tritt nicht mehr an. Er will sich auf sein Bürgermeisteramt in Hard am Bodensee konzentrieren.

In den vergangenen Wochen und Monaten war es in der SPÖ Vorarlberg zu schweren Zerwürfnissen gekommen, die in der sogenannten „Abhöraffäre“ gipfelten. Ein telefonischer Streit Hopfners mit dem Bregenzer Bürgermeister Michael Ritsch - dem SPÖ-Chef zwischen 2007 und 2016 - soll ohne dessen Wissen von einer weiteren Person aufgezeichnet oder mitgefilmt worden sein, möglicherweise auch weitergeleitet. Ermittlungen der Staatsanwaltschaft laufen.

Wird Sprickler-Falschlunger zur Wahl zugelassen, könnte es zu einer Kampfabstimmung mit Hopfner kommen. Hopfner hat die mächtigen Parteiorganisationen in Bregenz und Bludenz gegen sich.

In einer Videobotschaft aus Wien sprach Bundesparteivorsitzende Pamela Rendi-Wagner von „politisch turbulenten Zeiten“. Sebastian Kurz (ÖVP) habe die Regierung und das Land in eine schwere Krise geführt. Die Regierungsumbildung nannte sie eine Farce, Kurz werde als Schattenkanzler weiter die Fäden ziehen. „Die Koalition wird nicht mehr lange halten“, sagte die SPÖ-Chefin voraus. Österreich habe Besseres verdient als schwere Korruptionsvorwürfe, auf die SPÖ sei Verlass: „Wir sind die Antwort!“ An die SPÖ Vorarlberg gerichtet stellte sie fest: „Ich bin überzeugt, dass ihr die richtige Entscheidung trefft.“


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