Parteitag der SPÖ Vorarlberg nahm Fahrt auf

Der 44. ordentliche Parteitag der Vorarlberger SPÖ am Samstag in Hohenems hat am späten Vormittag Fahrt aufgenommen. Mehrere - auch prominente - Parteimitglieder äußerten ihre Enttäuschung über die Vorkommnisse in der Partei in den vergangenen Wochen. Mario Leiter (Bludenz) und Gebhard Greber (Dornbirn) mahnten zu Einigkeit. Auch Noch-Parteichef Martin Staudinger hatte Geschlossenheit in der Partei als das „Um und Auf“ bezeichnet.

Im Mittelpunkt des Parteitags unter dem Motto „Zeit für Gerechtigkeit“ steht die Wahl eines neuen Parteichefs. Zu Mittag war noch nicht entschieden, ob es zu einer Kampfabstimmung kommen wird und ob Ex-Parteichefin Gabriele Sprickler-Falschlunger (65) antreten darf. Dafür benötigt sie die Zustimmung von zwei Drittel der im Löwensaal in Hohenems anwesenden 162 Delegierten. Der Stimmung im Saal zufolge dürfte das aber nur Formsache sein. Zur Wahl angemeldet waren vorerst vier Kandidaten, darunter Klubobmann Thomas Hopfner (56). Wird Sprickler-Falschlunger zur Wahl zugelassen, könnte es zu einer Kampfabstimmung mit Hopfner kommen. Hopfner hat die mächtigen Parteiorganisationen in Bregenz und Bludenz gegen sich.

In den vergangenen Wochen und Monaten war es in der SPÖ Vorarlberg zu schweren Zerwürfnissen gekommen, die in der sogenannten „Abhöraffäre“ gipfelten. Ein telefonischer Streit Hopfners mit dem Bregenzer Bürgermeister Michael Ritsch - dem SPÖ-Chef zwischen 2007 und 2016 - soll ohne dessen Wissen von einer weiteren Person aufgezeichnet oder mitgefilmt worden sein, möglicherweise auch weitergeleitet. Ermittlungen der Staatsanwaltschaft laufen.

Staudinger zog in seinen Worten Bilanz über seine drei Jahre an der Parteispitze. Er strich seine Erfolge heraus und betonte dabei besonders, dass es gelang, die Bürgermeistersessel in Bregenz und Hard zu erringen. In letzter Zeit habe man der Öffentlichkeit „das Gefühl vermittelt, dass es nicht gut läuft, gelinde gesagt“. Er mahnte zur Geschlossenheit und verwies dabei auf die SPD in Deutschland, die es nun an die Spitze geschafft habe.

In einer Videobotschaft aus Wien sprach Bundesparteivorsitzende Pamela Rendi-Wagner von „politisch turbulenten Zeiten“. Sebastian Kurz (ÖVP) habe die Regierung und das Land in eine schwere Krise geführt. Die Regierungsumbildung nannte sie eine Farce, Kurz werde als Schattenkanzler weiter die Fäden ziehen. „Die Koalition wird nicht mehr lange halten“, sagte die SPÖ-Chefin voraus. Österreich habe Besseres verdient als schwere Korruptionsvorwürfe, auf die SPÖ sei Verlass: „Wir sind die Antwort!“ An die SPÖ Vorarlberg gerichtet stellte sie fest: „Ich bin überzeugt, dass ihr die richtige Entscheidung trefft.“