Deutsche Grüne starten kleinen Parteitag über die „Ampel“

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Zum Auftakt des kleinen Parteitags der deutschen Grünen hat Bundesgeschäftsführer Michael Kellner für die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit SPD und FDP geworben. „Wir haben heute eine wegweisende Entscheidung zu treffen“, rief Kellner den Delegierten seiner Partei zu, die an diesem Sonntag per Abstimmung über die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen entscheiden werden. „Lasst uns die Lampen der Ampel richtig verdrahten, damit sie vier Jahre auf Aufbruch leuchten.“

Kellner machte deutlich, dass Sondierungen noch keine Koalitionsverhandlungen seien. Es sei deshalb „kein Versäumnis“, dass noch nicht alle Details ausverhandelt seien. Er bat die Delegierten darum, den Weg dafür zu ebnen, dass das geschehen könne. „Hoffentlich können wir uns dann am Ende des Jahres über Grüne in der Bundesregierung freuen, die dieses Land gestalten“, sagte er.

Das ausgehandelte Sondierungspapier beschreibe eine „klare Reformagenda und weist den Weg für einen Aufbruch.“ Das Papier sei gerade beim Klimaschutz „äußerst ambitioniert“. Darin bekennen sich die „Ampel“-Parteien, Deutschland auf den 1,5 Grad-Pfad zu bringen. Zudem soll der Kohleausstieg „idealerweise“ auf 2030 vorgezogen wird.

„Dieses Land braucht eine Regierung der Tat“, sagte Kellner weiter und bedankte sich auch bei den Mitgliedern des Sondierungsteams für ihre Arbeit. „Die Gruppe hat hammermäßig funktioniert“, sagte Kellner über den Beitrag der grünen Verhandler bei der Auseinandersetzung mit den Sondierungsgruppen von Liberalen und SPD.

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Am Freitag hatten die Unterhändler der Ampel-Parteien ihr Sondierungsergebnis gemeinsam vorgestellt. Danach sollten in allen drei Parteien noch Gremien befragt werden. Die SPD hatte bereits am Freitag einstimmig für die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen votiert. Am Montag will die FDP-Führung über diese Frage befinden.

Stimmberechtigt sind nach Parteiangaben 99 Delegierte der Grünen. Zu Mittag waren mehr als die Hälfte der Delegierten anwesend. „Wir sind somit beschlussfähig“, sagte Kellner.


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