UNO: Schwere Menschenrechtsverletzungen im Tigray-Konflikt

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Im Konflikt um die Region Tigray in Äthiopien sind nach einer Untersuchung der UNO schwere Menschenrechtsverletzungen begangen worden. Die meisten seien von Streitkräften Äthiopiens und Eritreas verübt worden, sagte die UN-Hochkommissarin für Menschenrechte, Michelle Bachelet, Mittwoch in Genf. In jüngster Zeit habe es vermehrt Berichte über Menschenrechtsverletzungen auch auf der Seite der Tigray-Unabhängigkeitsbewegung gegeben. Äthiopiens Regierung wies die Vorwürfe zurück.

„Bei einigen könnte es sich um Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit handeln“, sagte Bachelet. Es habe verstörende Hinweise auf ethnisch begründete Gewalt gegeben, aber nicht genügend Beweismaterial, um von einem Genozid zu sprechen, sagte sie. Die Untersuchung fand gemeinsam mit der Menschenrechtskommission Äthiopiens statt. Das Team hatte dadurch Zugang zu großen Teilen der von der Regierung weitgehend abgeriegelten Region Tigray, aber nicht zu allen Teilen. Das Team dokumentierte Tötungen, Folter, sexuelle Gewalt, Gewalt gegen Flüchtlinge und die Vertreibung von Zivilisten.

Am Dienstag hatte die Regierung in Addis Abeba wegen des Konflikts in der Region Tigray im Norden des Landes den Notstand ausgerufen. Die Tigray-Aufständischen haben einen Angriff auf die Hauptstadt zum Sturz der Regierung jüngst nicht ausgeschlossen.

Der militärische Konflikt begann Anfang November 2020, als Ministerpräsident Abiy Ahmed anfing, die in der Tigray-Region an der Macht befindliche Volksbefreiungsfront (TPLF) zu verdrängen. Seit Anfang August weitet sich der Konflikt auf die Nachbarregionen Afar und Amhara aus. Die Lage der Menschen ist verheerend, weil humanitäre Helfer kaum in die Region kommen.

„Der Tigray-Konflikt ist geprägt durch extreme Brutalität“, sagte Bachelet. Die Täter auf allen Seiten müssten zur Rechenschaft gezogen werden. Die äthiopischen Behörden hätten versichert, das gut ein Dutzend Täter bestraft worden seien und gegen weitere rund 20 ermittelt werde. Es gebe aber keine Transparenz bei diesen Prozessen. Wenn die nationalen Behörden nicht in der Lage seien, sämtliche Verstöße zu verfolgen, müsse eine unabhängige Kommission eingerichtet werden, die Beweismaterial für Gerichtsprozesse sammeln könne. Weder Äthiopien noch Eritrea sind Mitglied des Internationalen Strafgerichtshofs.

Die Menschenrechtler dokumentierte unter anderem, dass in der von Rebellen gehaltenen Stadt Mekelle Zivilisten durch Beschuss von äthiopischen Streitkräften getötet wurden. Milizen der Tigray-Kämpfer hätten Zivilisten des Amhara-Volkes getötet. Die eritreischen Streitkräfte hätten Zivilisten in Tigray getötet und einmal 600 Männer aus Tigray nackt oder nur mit Unterhose bekleidet durch die Straßen einer Stadt getrieben, um sie zu erniedrigen. Ein 70-jähriger Mann habe berichtet, eritreische Soldatinnen hätten sich über sie mokiert und Fotos gemacht. Auch Tigray-Kämpfer hätten in ihre Gewalt gebrachte äthiopische Soldaten zur Schau gestellt und beleidigt.

Die Untersuchungskommission besuchte zwar zahlreiche Regionen in Tigray und sprach mit 269 Opfer und Zeugen, wie sie berichtete. Der Zugang sei ihnen aber in einigen Bereichen nicht gelungen.

Äthiopiens Regierung wehrte sich gegen die Vorwürfe. Es gebe keine faktische Grundlage für die Anschuldigungen des Völkermords oder des Einsatzes von „Hunger als Kriegswaffe“, hieß es in einer Mitteilung. Die Untersuchung bringe keine Beweise, dass die Regierung der Zivilbevölkerung in Tigray vorsätzlich humanitäre Hilfe verweigert habe. Die im Bericht beschriebenen Verstöße und Übergriffe durch Regierungstruppen seien jedoch „beunruhigend und werden ernst genommen“. Die Regierung werde umgehend eine hochrangige Task Force einrichten, um die Vorwürfe zu untersuchen und die Täter vor Gericht zu stellen.


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