Österreich spendet Zentralasien 450.000 Impfstoff-Dosen

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Österreich wird Kirgistan, Tadschikistan und Usbekistan „als Zeichen der Kooperation und Freundschaft“ jeweils 150.000 Dosen AstraZeneca-Impfstoff gegen das Coronavirus spenden. Diese Botschaft überbrachte Außenminister Michael Linhart (ÖVP) am Samstag anlässlich seines Besuchs in der tadschikischen Hauptstadt Duschanbe. Linhart besucht aktuell zentralasiatische Staaten im Umfeld Afghanistans.

Wie es aus dem Außenministerium (BMEIA) hieß, hatten die drei Länder in Österreich wegen Impfstoffspenden nachgefragt. Die insgesamt 450.000 Dosen seien nunmehr freigegeben worden. Auch Kirgistan, wo Linhart am Freitag den ersten Besuch seiner insgesamt sechstägigen Zentralasien-Reise absolviert hatte, werde davon noch informiert. Österreich hat bisher rund zwei Millionen Impfdosen an bedürftige Länder gespendet, davon entfiel der Löwenanteil an den Iran (eine Million) und Bosnien-Herzegowina (500.000).

In Kirgistan sind nach Angaben des Außenministeriums bisher nur 10,5 Prozent der Bevölkerung vollimmunisiert, in Tadschikistan 21,1 Prozent und in Usbekistan 16,6 Prozent. Bisher kamen vorwiegend Vakzine aus Russland und China zum Einsatz, die teilweise auch lokal hergestellt werden. Kirgistan hat 6,5 Millionen Einwohner, Tadschikistan 9,5 Millionen und Usbekistan gut 34 Millionen.

Leer ausgehen wird hingegen Turkmenistan, wo der Außenminister am Dienstag seine Tour abschließen wird. In dem autoritär regierten und weitgehend abgeschnittenen Land gibt es offiziell keine COVID-Erkrankungen. Zumindest wurden der Weltgesundheitsorganisation (WHO) keine Fälle gemeldet. Zweifel an dieser Darstellung sind indes angebracht, schließlich wurden in den vergangenen Monaten sehr wohl Maßnahmen ergriffen, wie sie andernorts zur Bekämpfung des Coronavirus üblich sind.

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In dem seit 1994 von Langzeitpräsident Emomali Rachmon geführten Neun-Millionen-Einwohner-Staat Tadschikistan traf Linhart am Samstagvormittag (Ortszeit) seinen Amtskollegen Sirojiddin Muhriddin. Bei einem gemeinsamen Pressestatement erklärte Linhart, Corona betreffend müsse nun in die Zukunft geschaut werden. Ein Schwerpunkt des Gesprächs sei gewesen, wie man die Wirtschaft und die diesbezügliche Kooperation wieder in Schwung bringen könne.

Linhart erinnerte daran, dass Österreich insbesondere in Sachen Wasserkraft als verlässlicher Partner „Know-how“ anbieten könne, zumal es sich bei Österreich und Tadschikistan um Gebirgsländer mit Wasserreserven handle.

Folgerichtig wird Linhart, der auf seiner Reise von einer rund 20-köpfigen Wirtschaftsdelegation begleitet wird, am Samstag auch den Nurek-Staudamm besuchen, der vom steirischen Maschinenbauer und ATX-Schwergewicht Andritz modernisiert wird. „Ein österreichisches Vorzeigeprojekt“, freute sich Linhart.

Das Bauwerk in der Umgebung von Duschanbe wurde zwischen 1961 und 1980 in Sowjetzeiten erbaut und ist mit einer Höhe von 300 Metern eine der höchsten Talsperren der Welt. Muhriddin hob ebenfalls hervor, dass die ökonomische Zusammenarbeit gestärkt werden müsse, sowohl bilateral als auch auf EU-Ebene.

Ein weiteres Hauptthema war die Situation im angrenzenden Afghanistan, wo seit dem Abzug der US-Truppen und ihrer Verbündeten im Spätsommer die radikalislamistischen Taliban das Sagen haben. Nach der Machtübernahme durch die Taliban wollen mehrere frühere Sowjetstaaten die Grenzen zu Afghanistan stärken. So wurde zuletzt der Ausbau der Grenzanlagen im Süden Tadschikistans beschleunigt.

Diese und weitere Maßnahmen waren Mitte September von der „Organisation des Vertrags über kollektive Sicherheit“ in Duschanbe beschlossen worden. Die Mitglieder des Militärbündnisses hatten die Lage in Afghanistan als alarmierend bezeichnet. Russland kündigte damals an, seine Militärbasis in Tadschikistan mit modernen Panzern zu verstärken. Präsident Wladimir Putin sprach von „akuten Herausforderungen und Risiken für die Sicherheit unserer Länder“.

Russland und mehrere zentralasiatische Länder befürchten, dass Kämpfer der militant-islamistischen Taliban in ehemals sowjetisches Gebiet eindringen könnten. Zudem warnen sie vor einem Erstarken der Terrormiliz „Islamischer Staat“ und vor zunehmendem Waffen- und Drogenschmuggel.

Tadschikistan hatte zudem bereits kurz nach der Machtübernahme durch die Radikalislamisten erklärt, nur beschränkte Möglichkeiten zur Aufnahme afghanischer Flüchtlinge zu haben. Innenminister Ramazon Hamro Rahimzoda beklagte Anfang September der staatlichen Nachrichtenagentur Khovar zufolge auch eine mangelnde internationale Unterstützung bei der Unterbringung afghanischer Flüchtlinge.

Kurz vor dem Sieg der Taliban hatte die Regierung in Duschanbe zugesagt, 100.000 afghanische Flüchtlinge aufnehmen zu können. Später hatte sie dies jedoch eingeschränkt, unter anderem mit Verweis auf die Corona-Pandemie. Große Fluchtbewegungen von Afghanistan nach Tadschikistan sind laut NGO-Kreisen bisher aber offenbar ohnehin weitgehend ausgeblieben.

Tadschikistan liegt an der Nordgrenze von Afghanistan. Die tadschikisch-afghanische Grenze ist etwa 1.400 Kilometer lang, sie windet sich durch Hochgebirge und ist nur schwer zu überwachen. In Afghanistan stellen die Tadschiken die zweitgrößte Volksgruppe nach den Paschtunen.

Linhart zeigte sich besorgt über die unter anderem durch Dürre prekäre humanitäre und sozioökonomische Lage in Afghanistan. Er unterstrich seine Ansicht, wonach Afghanistan „kein schwarzes Sicherheitsloch“ werden dürfe. Er erinnerte daran, dass Österreich bereits zwei Millionen Euro und die EU eine Milliarde Euro an humanitärer Hilfe für Afghanistan geleistet hätten.

Muhriddin dankte für Österreichs Bemühungen, die Stabilität Afghanistans zu stärken. Beide Minister stimmten überein, dass es sehr wichtig sei, in den Feldern Terrorismusprävention, Menschenhandel und Migration die Kooperation mit den Staaten der Region zu suchen. „Diese Länder bilden einen Schutzring“, bekräftigte Linhart seine Sicht der Lage.


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