Karas will EU-Parlamentspräsident werden

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Der ÖVP-Europaabgeordnete und Vizepräsident des Europaparlaments, Othmar Karas, will an die Spitze der Bürgerkammer Europas. „Ich stehe politisch in der Mitte, ich bin unabhängig und verstehe mich als zukunftsorientierter Brückenbauer“, sagte Karas am Dienstag vor Journalisten zu seiner Kandidatur in der Fraktion der Europäischen Volkspartei (EVP), der auch die ÖVP angehört. Seine Fraktionskollegen habe er per Brief über sein Vorhaben und Programm informiert.

Die ÖVP-Delegation im EU-Parlament habe ihm bereits Rückhalt zugesagt und werde ihn „einstimmig für die Wahl zum Präsidenten des europäischen Parlamentes nominieren“, berichtete Karas. Die ÖVP stellt mit sieben Abgeordneten die achtgrößte nationale Delegation innerhalb der mit 179 Mandataren größten Fraktion im Europaparlament. Wie die anderen Delegationen zur Kandidatur von Karas stehen, war unklar.

Offen ist auch, wie es nun weiter geht. „Meines Wissens nach gibt es in der Fraktion noch keinen Beschluss über die Vorgangweise und Zeitplan, das tut mir auch leid, daher habe ich mich entschieden, den Stein ins Rollen zu bringen“, erklärte er. Karas geht davon aus, dass die Entscheidung über die Nominierung durch die Fraktion Ende des Monats fällt und es dann eine Abstimmung gibt.

Als mögliche Kandidatinnen wurden bisher die Malteserin Roberta Metsola, die Niederländerin Esther de Lange oder die ehemalige polnische Ministerpräsidentin Ewa Kopacz gehandelt, wie die „Presse“ schreibt. Fraktionschef Manfred Weber unterstützt demnach laut internen Kreisen Metsola. Eine APA-Anfrage am Dienstag an das Büro Webers blieb bisher unbeantwortet.

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„Es geht mir nicht darum, gegen jemanden zu kandidieren, sondern für die Stärkung des Parlamentarismus der europäischen Demokratie“, bekräftigte der Niederösterreicher. Um Tendenzen der Spaltung innerhalb Europas zu überwinden, brauche es „eine gründliche Auseinandersetzung mit unserer gemeinsamen und unterschiedlichen Geschichte“, forderte Karas in seinem Programm. Auch wolle er eine „Charta des modernen und selbstbewussten Parlamentarismus“ mit dem EU- und den nationalen Parlamenten bis zur EP-Wahl 2024 erarbeiten sowie die Debatte um die Zukunft Europas über die Konferenz hinaus weiterführen.

Die EVP, die stimmenstärkste Fraktion im EU-Parlament, stellt ab Anfang Jänner den EU-Parlamentspräsidenten. Die ersten zweieinhalb Amtsjahre saß der italienische Sozialdemokrat David Sassoli im Chefsessel. Ursprünglich wäre Weber Sassoli im Amt gefolgt, allerdings kündigte der Bayer im September an, nicht mehr für den Posten zu kandidieren, sondern für den des EVP-Chefs.

Weber hatte ursprünglich EU-Kommissionspräsident werden wollen, war dabei aber etwa auf Widerstand bei Frankreichs Präsident Emmanuel Macron gestoßen. Am Ende bekam Ursula von der Leyen den Posten. Zwischen den europäischen Parteienfamilien gab es dann die Absprache, dass die Konservativen zur Mitte der Legislaturperiode den Posten des EP-Präsidenten von den Sozialisten übernehmen sollen. Unklar ist, ob diese Absprache auch halten wird, da andere Fraktionen laut Medienberichten sich nicht mehr daran halten wollen.


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