Xi Jinping warnt vor Gipfel USA vor Eskalation

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Der chinesische Staats- und Parteichef Xi Jinping hat vor einer Eskalation der Spannungen mit den USA gewarnt. Einen Tag vor dem Asien-Pazifik-Gipfel (APEC) unter neuseeländischem Vorsitz sagte der Präsident am Donnerstag in einer per Video übertragenen Rede auf einem Forum mit Wirtschaftsführern: „Die Asien-Pazifik-Region kann und darf nicht in die Konfrontation und Spaltung der Ära des Kalten Krieges zurückfallen.“ Er wies jede Diskriminierung einzelner Länder zurück.

„Versuche, ideologische Grenzlinien zu ziehen oder aus geopolitischen Gründen kleine Gruppen zu bilden, sind zum Scheitern verurteilt“, sagte Xi Jinping. Am Freitag wird Chinas Präsident neben US-Präsident Joe Biden und anderen Staats- und Regierungschefs der asiatisch-pazifischen Wirtschaftsgemeinschaft (APEC) an dem online stattfindenden Gipfel teilnehmen. In den 21 APEC-Staaten, darunter auch Russland und Japan, lebt fast die Hälfte der Weltbevölkerung.

Xi Jinping sprach sich auch für eine bessere Zusammenarbeit der Pazifik-Anrainer im Kampf gegen die Corona-Pandemie aus. Dabei nannte Chinas Präsident Bereiche wie Test-Methoden, Medizin, Forschung und Entwicklung, Produktion und gegenseitige Anerkennung von Impfstoffen. Er sprach sich für eine gerechte Verteilung und bezahlbaren Zugang zu Vakzinen aus, um die Immunisierung auszuweiten.

Ohne auf die am Vortag auf dem Weltklimatreffen (COP26) in Glasgow verkündete Einigung zwischen China und den USA auf mehr Kooperation im Klimaschutz einzugehen, sprach sich Xi Jinping für verstärkte Bemühungen im Kampf gegen die Erderwärmung aus. Er hob aber die besondere Verantwortung der entwickelten Industrienationen hervor, ärmeren Ländern mit Finanzmitteln und Technologie zu helfen. China ist vor den USA der größte Produzent von Kohlendioxid.

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Aus seiner Sicht muss im Klimaschutz auf wirtschaftliche Bedürfnisse Rücksicht genommen werden. In der Asien-Pazifik-Region lebten mehr als 100 Millionen Menschen in „elender Armut“, sagte Xi Jinping. Einige Volkswirtschaften litten unter schlechter Infrastruktur und unterentwickelten Gesundheits- oder Bildungswesen. Die Nahrungs- und Energieversorgung sei schlecht gesichert. Die Lebensgrundlagen der Menschen dürften nicht vernachlässigt werden, weil sonst die gesellschaftliche Unterstützung für den Klimaschutz verloren gehe.

Obwohl sich China im Zuge der amerikanischen Sanktionen und der Reisebeschränkungen wegen der Pandemie zunehmend abschottet und nach Ansicht von Kritikern seit langem unzureichend Marktzugang bietet, versicherte Xi Jinping, dass China an seiner Reform- und Öffnungspolitik festhalte. Er warb für die angestrebte Aufnahme der zweitgrößten Volkswirtschaft in den Freihandelspakt der transpazifischen Partnerschaft (CPTPP) und versprach dafür eine weitere Marktöffnung und mehr Entgegenkommen.

Xi Jinping und US-Präsident Biden, die sich auf dem Asien-Pazifik-Gipfel zumindest online begegnen werden, wollen bald auch zu einem virtuellen bilateralen Treffen zusammenkommen. Das chinesische Außenministerium wollte Berichte aber noch nicht bestätigen, dass das lange erwartete Gespräch nächste Woche stattfinden soll.


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