Lockdown für Ungeimpfte in Oberösterreich und Salzburg

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In Salzburg und Oberösterreich wird es ab Montag einen Lockdown für Ungeimpfte geben. Das kündigte Gesundheitsminister Wolfgang Mückstein (Grüne) Freitagmittag nach einer Video-Konferenz mit den Landeshauptleuten der beiden Länder an. Über allenfalls österreichweite Maßnahmen wird am Sonntag weiter beraten. Gleichzeitig teilte Mückstein mit, eine Impfpflicht im Gesundheits- und Pflegesektor anordnen zu wollen.

Auf eine Prognose, ob - wie von Kanzler Alexander Schallenberg (ÖVP) angekündigt - ein österreichweiter Lockdown für Ungeimpfte kommt, ließ sich Mückstein nicht ein. Er wiederholte immer wieder nur: Am Sonntag wird die Bundesregierung mit allen Landeshauptleuten in einer virtuellen Konferenz weiter beraten, am Abend wird der Hauptausschuss tagen und die rechtlichen Grundlagen festlegen.

Die Verordnung für den partiellen Lockdown in Oberösterreich und Salzburg wird das Gesundheitsministerium erlassen. Die rechtlichen Grundlagen für die darüber hinausgehenden, von den Landeshauptleuten verkündeten Maßnahmen, machen die beiden Länder selbst.

Höchst zurückhaltend war der Minister auch zur Frage, wie ein Lockdown lediglich für Ungeimpfte kontrolliert werden soll. Regelungen würden auch ohne lückenlose Kontrolle gelten, meinte er, und verwies auf 30er-Zonen vor Schulen. Die müssten auch nicht alle kontrolliert werden und seinen trotzdem eine sinnvolle Regelung.

Noch gar keine Details gab es zur Impfpflicht für die Gesundheitsberufe. Diese sei ein „Gebot der Stunde“, weil es gelte, teilweise schwer Kranke zu schützen. Deshalb müsse das gesamte Personal, nicht nur Ärzte und Pfleger, geimpft sein. Ab wann oder wie genau das umgesetzt wird, erläuterte Mückstein noch nicht. Die Verordnung werde derzeit vorbereitet.


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