Konferenz mit Xi: Biden will keinen Konflikt mit China

US-Präsident Joe Biden hat bei seinem ersten Online-Gipfel mit Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping vor einer Konfrontation zwischen den beiden weltgrößten Volkswirtschaften gewarnt. Es liege in ihrer beider Verantwortung, „dafür zu sorgen, dass der Wettbewerb zwischen unseren Ländern nicht in einen Konflikt ausartet, ob beabsichtigt oder unbeabsichtigt“, sagte Biden am Montagabend (US-Ortszeit) zu Beginn des mit Spannung erwarteten Gesprächs mit Xi.

Der US-Präsident sprach sich für „Leitplanken des gesunden Menschenverstandes“ aus. Beide Seiten müssten ehrlich sagen, „wo wir uns nicht einig sind, und zusammenarbeiten, wo sich unsere Interessen überschneiden, insbesondere bei wichtigen globalen Fragen wie dem Klimawandel“. Es gehe für beide Länder darum, verantwortungsvolle Führungsrollen in der Welt einzunehmen.

Es ist die erste persönliche, wenn auch nur virtuelle Begegnung der beiden Präsidenten seit Bidens Amtsantritt im Jänner. Zuvor hatten beide nur zweimal telefoniert. Zum Auftakt am Dienstagmorgen Pekinger Ortszeit sagte Xi, China und die USA sollten sich gegenseitig respektieren, friedlich koexistieren und kooperieren, wie ihn Staatsmedien zitierten. Auch sollten beide Länder ihrer internationalen Verantwortung gerecht werden.

Das Weiße Haus hatte zuvor mitgeteilt, die Videokonferenz zwischen Biden und Xi sei auf mehrere Stunden angesetzt. Das Gespräch erfolgt vor dem Hintergrund wachsender Spannungen zwischen den beiden größten Volkswirtschaften. Das Verhältnis der zwei Großmächte ist so belastet wie noch nie seit Aufnahme der diplomatischen Beziehungen im Jahr 1979. Beide sehen sich als Konkurrenten.

Streitpunkte sind unter anderem Chinas Drohungen gegenüber Taiwan, der andauernde Handelskrieg, die Menschenrechtslage in China, der Umgang mit den Uiguren und Tibetern sowie die Unterdrückung der Demokratiebewegung in Hongkong. Washington verfolgt zudem Chinas Machtanspruch in Asien mit großem Argwohn. China wiederum wirft den USA vor, seinen Aufstieg in der Welt bremsen zu wollen. Auch beklagt Peking zunehmenden amerikanischen Protektionismus.

US-Präsident Biden setze im Umgang mit China auf einen „harten Wettbewerb“, wolle einen offenen Konflikt aber verhindern, hatte eine hohe US-Beamtin vor Gesprächsbeginn gesagt. Auch machten die USA ihre Erwartung deutlich, dass sich China an internationale Normen hält.

An den Gesprächen nehmen auf chinesischer Seite Außenminister Wang Yi und der für die Handelsbeziehungen zu den USA zuständige Vizepremier Liu He teil, wie Staatsmedien berichteten. Auf US-Seite waren unter anderem Außenminister Antony Blinken und Finanzministerin Janet Yellen dabei.