Stimmen aus den Ländern für Lockdown

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Standen die Landeschefs in der Vorwoche einem Lockdown noch skeptisch gegenüber, mehren sich angesichts der steigenden Infektionszahlen am Donnerstag die Stimmen der Befürworter. Beschlossene Sache ist er ab Montag in Oberösterreich und Salzburg, egal ob ein bundesweiter kommt oder nicht. Auch in Vorarlberg mehren sich die Stimmen für einen sofortigen Lockdown. Und Kärnten will jedenfalls einen „kurzen, harten“ prüfen. Ablehnend gab man sich in Tirol und der Steiermark.

Oberösterreichs Landeshauptmann Thomas Stelzer (ÖVP) kündigte am Donnerstag an, dass sein Bundesland gemeinsam mit dem benachbarten Salzburg am Montag in einen Lockdown gehen wird. Sein Salzburger Kollege Wilfried Haslauer (ÖVP) will auch die Schulen schließen. Beide ÖVP-Politiker hatten sich trotz der Hilferufe aus den Krankenhäusern lange gegen harte Corona-Maßnahmen gewehrt.

Auch aus Vorarlberg kamen Forderungen nach einem „knackigen, kurzen Lockdown für alle“. Neben ÖVP-Klubobmann Roland Frühstück waren auch der grüne Regierungspartner im Land und die SPÖ dafür. Landeshauptmann Markus Wallner (ÖVP) verwies am Donnerstag auf laufende Beratungen der Länder und die morgige Landeshauptleutekonferenz.

Beinahe Gleichlautendes war aus Kärnten zu vernehmen: „Ein genereller, kurzer, aber harter Lockdown ist aufgrund der dramatisch steigenden Zahlen zu prüfen“, erklärte Landeshauptmann Peter Kaiser (SPÖ) am Donnerstag gegenüber der APA. Das soll bei der (morgigen) Landeshauptleutekonferenz erörtert werden. „Allerdings bedarf es mehr als nur einer singulären Maßnahme“, sagte Kaiser weiter: „Wichtig wird es vor allem auch sein, alles zu tun, um Erst- und Drittimpfungen zu forcieren.“

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Dem Vernehmen nach zurückhaltend gab sich der steirische Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer (ÖVP), der sich indes bei der Landeshauptleutekonferenz für eine bundesweite Impfpflicht stark machen will, wie die „Kleine Zeitung“ berichtete und die steirische Wirtschafts- und Tourismuslandesrätin Barbara Eibinger-Miedl (ÖVP) am Rande einer Veranstaltung in Graz bestätigte. Nur so komme Österreich „aus der Lockdown-Spirale“.

Vorerst nicht äußern dazu wollte sich der burgenländische Landeshauptmann Hans Peter Doskozil (SPÖ). Er wolle nichts über Medien ausrichten, hieß es aus seinem Büro zur APA. Auch aus Niederösterreich hieß es, dass man den Gesprächen nicht medial vorgreifen wolle.

Ablehnend zeigte sich hingegen Tirols Landeshauptmann Günther Platter (ÖVP). Es gelte die bisherige Position des Landeshauptmannes, hieß es aus dem Büro Platters gegenüber der APA. Platter hatte einen allgemeinen Lockdown bisher stets vehement abgelehnt - und darauf gedrängt, den Fokus vor allem auf das In-die-Höhe-Treiben der Impfquote zu legen.


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