Zeichen stehen auf Corona-Lockdown für alle ab Montag

Nach den Verhandlungen zwischen Bundesregierung und den Landeshauptleuten bei der LH-Konferenz am Achensee in Tirol stehen die Zeichen auf einen Corona-Lockdown für alle ab Montag. Um 10.15 Uhr werden Bundeskanzler Alexander Schallenberg (ÖVP), Gesundheitsminister Wolfgang Mückstein (Grüne) sowie Tirols Landeshauptmann Günther Platter (ÖVP) und Wiens Bürgermeister Michael Ludwig (SPÖ) das Verhandlungs-Ergebnis auf einer Pressekonferenz in Pertisau am Achensee/Tirol verkünden.

Wie die APA aus Verhandlerkreisen erfuhr, wird es zu einem österreichweiten Lockdown kommen - auch eine Impfpflicht könnte im Paket enthalten sein. Zuvor hatte bereits die „Krone“ berichtet, dass der Lockdown zunächst einmal zehn Tage dauern soll, bei Bedarf aber um weitere zehn verlängert werden kann. Danach soll er nur noch für Ungeimpfte gelten.

Die Verhanldungen haben dem Vernehmen nach bist 3.00 Uhr in der Früh angedauert hätten, hieß es aus Verhandlerkreisen. Am frühen Vormittag hieß es, es würde neuerlich getagt, aber nur mehr Details fixiert. Für eine Impfpflicht hatten sich dem Vernehmen nach etwa der steirische Landeschef Hermann Schützenhöfer und auch Tirols Landeshauptmann Günther Platter (beide ÖVP) stark gemacht, auch in Niederösterreich dürfte es Stimmen dafür gegeben haben.

Noch etwas unklar schien zuletzt, wie bei den Schulen vorgegangen wird. Die Präsenzpflicht dürfte aber jedenfalls ausgesetzt werden.

Salzburg und Oberösterreich haben am Donnerstag bereits den Lockdown für alle in diesen zwei Ländern ab Montag ausgerufen. Schon den Donnerstag über und dann ab dem Abend vor Ort bei der LH-Konferenz wurde verhandelt, ob dieser auch österreichweit verhängt wird oder ob in den sieben anderen Ländern gelindere Maßnahmen wie etwa nächtliche Ausgangssperren auch für Geimpfte reichen.

Schallenberg und Mückstein waren bereits Donnerstagabend an den Tiroler Achensee gefahren, um mit den für die Landeshauptleutekonferenz zusammengekommenen Ländervertretern über das weitere Vorgehen zu beraten. Widerstand gegen einen österreichweiten Lockdown gab es zuvor in den Reihen der ÖVP: Kanzler Schallenberg hat sich wiederholt dagegen ausgesprochen, die für die Ungeimpften bereits geltenden Ausgangsbeschränkungen auch auf Geimpfte auszudehnen. Auch die ÖVP-geführten Länder Niederösterreich, Tirol und Steiermark waren in den vergangenen Tagen nicht bereit, dem Vorbild Salzburgs und Oberösterreichs zu folgen - nun dürfte es aber doch zu einer Einigung in diese Richtung gekommen sein.

Solidarisch mit Oberösterreich und Salzburg haben sich die SPÖ-regierten Länder Kärnten, Wien und Burgenland gezeigt. Sie haben sich - bereits vor dem Verhandlungsergebnis - durchaus zu einem Lockdown für alle bereit erklärt, obwohl zumindest Wien und das Burgenland die vierte Welle deutlich besser im Griff haben.