Tausende demonstrieren gegen Corona-Maßnahmen in Wien
Am Samstag haben tausende Menschen in der Wiener Innenstadt gegen die Corona-Maßnahmen der Regierung sowie die angekündigte Impfpflicht demonstriert. Die Polizei rechnete mit bis zu 15.000 Teilnehmern in der Wiener Innenstadt, die FPÖ sprach gar von 100.000 Menschen. Ab 12.00 Uhr sammelten sich die Aktivisten insbesondere am Heldenplatz, die Lage blieb friedlich. Die Exekutive ist mit mehr als 1.300 Beamten im Einsatz.
Der Ring wurde ab der Operngasse gesperrt. Laufend strömten weitere Maßnahmen-Gegner und Covid-Leugner in die City, hunderte waren auch mit dem Zug aus den Bundesländern angereist und über die Mariahilferstraße marschiert. Gegen Mittag fanden bereits Identitätsfeststellungen statt. Die Exekutive rät, die Wiener Innenstadt zu meiden. Sowohl aus den Bundesländern als auch aus dem benachbarten Ausland waren Aktivisten auch mit Bussen angereist, diese wurden stichprobenartig an der Stadtgrenze und in den Bundesländern kontrolliert.
Bei Demonstrationen mit mehr als 50 Teilnehmern müssen alle eine FFP2-Maske tragen, sofern nicht alle Teilnehmer einen 2G-Nachweis haben, was bei den Demonstranten unwahrscheinlich ist. Mittels Lautsprecherdurchsage wies die Exekutive auf die Maskenpflicht hin, die Polizei kündigte auch an, dass die Einhaltung kontrolliert und Verstöße mit Anzeigen geahndet werden. Demonstranten mit Masken waren allerdings die Ausnahme, Österreich-Fahnen hingegen waren zahlreiche zu sehen.
Die Exekutive ging nicht davon aus, dass die Lage eskalieren wird. Im Vorfeld hatten zahlreiche Querdenker und Covid-Leugner insbesondere auf Telegram mobilisiert. Auch die Teilnahme von Rechtsextremen (wie bei den Demos im Jänner bis März 2021) ist nach Ansicht des Innenministeriums wahrscheinlich. Aufrufe gab es auch bei den Identitären und in der Hooligan-Szene. Außerdem gab es Gerüchte über mögliche Angriffe auf Spitäler, Medienhäuser, Ministerien und das Parlament. Diese Einrichtungen der kritischen Infrastruktur werden besonders geschützt, betonte die Polizei. Auch bei den Impfstraßen der Bundeshauptstadt wurden die Sicherheitsmitarbeiter aufgestockt und die Polizeipräsenz erhöht.
Drei größere Kundgebungen wurden angezeigt, auf der Jesuitenwiese, dem Platz der Menschenrechte und am Heldenplatz. Die FPÖ veranstaltet die größten Kundgebungen. Ihr Obmann Herbert Kickl ist aber nicht dabei, er wurde positiv auf das Coronavirus getestet und befindet sich in Quarantäne. Angekündigt hatte sich aber beispielsweise Ex-FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache. Am Samstagvormittag waren in der Innenstadt am letzten Einkaufstag vor dem Lockdown auch zahlreiche Menschen beim shoppen.
Die Polizei riet jedenfalls davon ab, mit dem Pkw in die inneren Bezirke zu fahren. Auch bei den Öffis kam es zu Unterbrechungen und Verzögerungen. Auch „Alles Gurgelt“ wies in den inneren Bezirken bei Abgabestellen via Aushang darauf hin, dass es aufgrund der Demonstrationen zu Verzögerungen bei der Abholung von PCR-Tests bzw. der Auswertung kommen kann.
Auf Grund der derzeitigen epidemiologischen Lage ersuchte die Polizei im Hinblick auf die eigene Gesundheit und die Gesundheit anderer, nicht bei Versammlungen teilzunehmen. Ein kleiner Teil der Kundgebungen am Samstag war im Vorfeld von der Polizei untersagt worden.
In den Bundesländern sind am Samstag keine größeren Kundgebungen zu erwarten. Rund 800 Personen haben bereits am Freitag in Innsbruck gegen den anstehenden Corona-Lockdown und die angekündigte Impfpflicht demonstriert. Die Teilnehmer an der nicht angemeldeten Kundgebung zogen nach Angaben der Polizei gegenüber der APA durch die Innenstadt. Zwischenfälle gab es keine.