China stuft diplomatische Beziehungen zu Litauen herab

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Wegen eines Streits über Taiwan stuft China seine diplomatischen Beziehungen zu Litauen herab. Die Beziehungen würden auf die Geschäftsträger-Ebene heruntergefahren, um Chinas „Souveränität und die grundlegenden Normen der internationalen Beziehungen zu bewahren“, so das Außenministerium in Peking am Sonntag. Taiwan hatte vor einigen Tagen in Vilnius eine Vertretung unter seinem eigenen Namen eröffnet und damit seinen Anspruch auf Unabhängigkeit von Peking deutlich gemacht.

China verurteilt dies, weil es Taiwan als abtrünnige Provinz betrachtet, die aber „ein unveräußerlicher Teil des chinesischen Territoriums“ sei. In einer am Donnerstag veröffentlichten Erklärung des chinesischen Außenministeriums hatte es geheißen, die Eröffnung einer offiziellen Auslandsvertretung Taiwans sei ein „äußerst ungeheuerlicher Akt“. Peking forderte, „dass die litauische Seite diese falsche Entscheidung umgehend korrigiert“.

Als Litauen im Juli Taiwan grundsätzlich erlaubt hatte, in Vilnius eine Vertretung unter eigenem Namen zu führen, hatte China seinen Botschafter abgezogen und die litauische Regierung aufgerufen, ihren Botschafter in Peking ebenfalls zurückzurufen. Zudem stoppte China den Güterzugverkehr nach Litauen und erteilte dem Land keine Einfuhrgenehmigungen für Lebensmittel mehr.

Aus Furcht vor chinesischen Repressalien bezeichnet Taiwan seine De-facto-Botschaften im Ausland üblicherweise als „Taipeh-Vertretung“. Am Donnerstag verkündete Taipeh jedoch, „Taiwans Vertretungsbüro“ in Vilnius habe „offiziell seine Arbeit“ aufgenommen.

Nach jahrzehntelangem Druck aus Peking erkennen nur noch wenige Länder Taiwan offiziell als Staat an. Zuletzt hatten sich jedoch auch andere osteuropäische Länder wie Tschechien und die Slowakei trotz Chinas Protest wieder an Taipeh angenähert.

In den vergangenen Monaten hatten die Spannungen zwischen Peking und Taipeh erneut erheblich zugenommen. Peking droht damit, die demokratisch regierte Insel notfalls mit Gewalt mit dem kommunistischen Festland zu vereinigen. Die Schutzmacht USA stellt sich hinter die Regierung in Taipeh.


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