Ausschreitungen bei Corona-Demos in Belgien und Niederlanden

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Bei Protesten gegen verschärfte Corona-Maßnahmen ist es am Sonntag in Belgien und in den Niederlanden zu gewalttätigen Auseinandersetzungen gekommen. In Brüssel setzte die Polizei Wasserwerfer und Tränengas gegen Teile der rund 35.000 Demonstranten ein. In der niederländischen Stadt Groningen zogen der Polizei zufolge mehrere „kleine Gruppen“ randalierend durch die Straßen. Krawalle gab es laut niederländischen Medien auch in Enschede, Leeuwarden und Tilburg.

In der belgischen Hauptstadt meldeten die Behörden 44 Festnahmen, drei Polizisten seien verletzt worden. Auf von der Nachrichtenagentur Belga verbreiteten Bildern waren Polizeiwagen mit zerbrochenen Scheiben, brennende Barrikaden und der Einsatz von Pyrotechnik zu sehen. Sechs Polizeifahrzeuge seien beschädigt, ein Roller der Beamten in Brand gesetzt worden. Auch Schaufenster und Autos von Privatpersonen seien in Mitleidenschaft gezogen worden. Laut Einsatzkräfte war die Demonstration anfangs friedlich verlaufen.

Auf Videos auf Twitter, die die Proteste zeigen sollen, ist zu sehen, wie Feuerwerkskörper und andere Wurfgeschoße gegen die Polizei eingesetzt wurden und es zu Straßenschlachten mit den Sicherheitskräften kam. Die Demonstration sei von der Stadt Brüssel genehmigt worden, sagte eine Polizeisprecherin Belga zufolge am Nachmittag. Gemeinsam mit den Ordnungskräften sei eine Route bis in das Europaviertel der belgischen Hauptstadt festgelegt worden. Die Demonstranten kritisieren dem Bericht zufolge unter anderem die zunehmende Pflicht Corona-Zertifikaten in Restaurants und anderen Lebensbereichen vorzeigen zu müssen.

Ähnlich wie in Österreich war die Zahl der Corona-Infektionen auch in Belgien in den vergangenen Wochen deutlich gestiegen. Zuletzt wurden in dem Land mit rund 11,5 Millionen Einwohnern im Durchschnitt mehr als 12.000 Neuinfektionen am Tag verzeichnet.

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In den Niederlanden kam es die dritte Nacht in Folge zu Ausschreitungen bei Demonstrationen gegen die Corona-Auflagen gekommen. In Groningen sei Bereitschaftspolizei im Einsatz, berichtete eine Sprecherin am Sonntagabend. In den vorangegangenen Nächten hatte es in Rotterdam und Den Haag Ausschreitungen gegeben. Demonstranten setzten Fahrräder in Brand und bewarfen Polizisten mit Steinen. Die Polizei hatte am Samstagabend Wasserwerfer gegen Randalierer eingesetzt, die die Beamten mit Feuerwerkskörpern attackierten sowie Ampeln und Verkehrsschilder beschädigten. Es seien fünf Beamte verletzt worden, einer davon schwer. Man habe 19 Personen festgenommen.

Auch in anderen Städten kam es zu Ausschreitungen, vor allem von Jugendlichen. Insgesamt nahm die Polizei in mehreren Orten mindestens 40 Personen in Gewahrsam. In Amsterdam kamen mehrere tausend Demonstranten zu einem Protestmarsch zusammen, obwohl die Kundgebung von den Organisatoren nach den gewaltsamen Ausschreitungen in Rotterdam ab Abend zuvor eigentlich abgesagt worden war. Begleitet von einem großen Polizeiaufgebot verlief der Protest allerdings friedlich.

In den Niederlanden hatte es gar keinen konkreten Anlass für die Proteste gegeben. Aktuelle ist keine weitere Verschärfung der Corona-Maßnahmen geplant. Es gilt wegen steigender Corona-Infektionszahlen aber seit einer Woche wieder ein Teil-Lockdown. Die Bürger dürfen sich nur mit maximal vier weiteren Menschen in ihren Wohnungen treffen, Arbeitnehmer sollen möglichst im Homeoffice arbeiten. Geschäfte müssen früher schließen. Außerdem ist eine 2G-Regelung für manche Orte in Planung. Damit hätten dort nur noch gegen das Coronavirus Geimpfte und von Covid-19 Genesene Zutritt.

Die Stimmung in dem westeuropäischen Land ist schon stark aufgeheizt. Die Gewaltwelle setzte Freitag ein, nachdem eine nicht angemeldete Protestdemo gegen Corona-Maßnahmen in Rotterdam total aus dem Ruder lief. Hunderte Randalierer zogen durch die Hafenstadt, legten Brände, griffen die Polizei mit Feuerwerk an. „Es war eine Orgie der Gewalt“, sagte Rotterdams Bürgermeister Ahmed Aboutaleb.

Am Tag danach sah man in der Innenstadt Spuren der Verwüstung: Ausgebrannte Autos, verkohlte Fahrräder und Mopeds, die Straßen übersät mit Steinen und Glas. Die Polizei wurde nach Darstellung des Bürgermeisters so bedroht, dass Beamte sogar zur Schusswaffe griffen.

Auf TV-Bildern ist zu sehen, wie Polizisten attackiert werden. Polizeiautos gehen in Flammen auf. Die Polizei gab nach eigener Darstellung erst Warnschüsse ab und schoss dann auch gezielt auf Menschen. Mit einer derart großen Meute habe man nicht gerechnet, sagt der Rotterdamer Polizeichef Fred Westerbeke im TV-Sender NOS. „Dies sind für mich Kriminelle, die versucht haben, meine Polizeileute zu verletzen oder sogar zu töten.“ Die Justiz untersucht nun den Waffeneinsatz der Polizei.

Justizminister Ferd Grapperhaus sprach von einer organisierten Attacke auf Einsatzkräfte. „Diese Gewalt vor allem gegen die Polizei hat in der Corona-Pandemie zugenommen“, sagte der Minister am Sonntag dem TV-Sender WNL. „Die Polizei wird dargestellt als Verlängerung des Staates, und der muss angegriffen werden.“ Bereits im Jänner hatte es heftige Krawalle gegeben, nach dem eine Ausgangssperre verhängt worden war.

Politiker äußerten sich entsetzt, Bürger reagierten empört. „Das hat nichts mit Demonstrieren zu tun“, schimpfte eine Frau im niederländischen Fernsehen. Ein Mann nannte die Randalierer „Abschaum“. Am Samstag kursierten in den sozialen Netzwerken Aufrufe zu Krawallen im ganzen Land. Und tatsächlich: Randalierer zogen in der Nacht zum Sonntag durch mehrere Städte. Die schwersten Ausschreitungen gab es in Den Haag. Dort wurden die Mobile Einheit der Polizei sowie Hunde und Pferde eingesetzt. Fünf Beamte seien verletzt worden, teilte die Polizei mit.


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