Deutscher Ampel-Koalitionsvertrag könnte am Mittwoch stehen

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Die deutschen Koalitionsverhandlungen von SPD, Grünen und FDP biegen auf die Zielgerade. Viel spricht dafür, dass der Vertrag bereits am Mittwoch fertig sein könnte. Zwar will zunächst erneut die 21-köpfige Hauptverhandlungsgruppe zusammenkommen, wie aus Verhandlungskreisen verlautete. Die Bundestagsabgeordneten Kevin Kühnert (SPD) und Stefan Gelbhaar (Grüne) sagten auf einer Verbandstagung am Dienstag aber, der Vertrag könne „voraussichtlich morgen“ vorgelegt werden.

Die Ampel-Parteien hatten bereits angekündigt, in dieser Woche solle der Vertrag mit den politischen Vorhaben für die kommenden vier Jahre fertig sein. Am Dienstag saßen die Parteispitzen noch einmal zusammen. Auch die amtierende Umweltministerin Svenja Schulze (SPD) sagte: „Ich kann Ihnen versprechen, Sie werden sehr schnell etwas vom Koalitionsvertrag hören.“ Am Wochenende kursierten bereits Listen mit Namen - offiziell bestätigt wurden sie aber zunächst nicht. In einem Koalitionsvertrag wird üblicherweise lediglich festgehalten, welche Partei welches Ministerium besetzt - nicht aber, wer genau Ministerin oder Minister wird.

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